Diß Hus ist min und doch nit min,
wer vorher da, s’war ouch nit sin.
Wer nach mir kunnt, muoß ouch hinus,
Sag lieber Fründ, wem ist diß Hus?

Inschrift eines alten Hauses in Werdenberg

 

E i n b l i c k

Zu fast jedem Grundstückkauf gehört das unwiderrufliche Zahlungsversprechen. Es ist daher ein wichtiges Werkzeug im Wirtschaftsleben, sowohl gewerblich als auch privat. Probleme ergeben sich daraus anscheinend nicht. Eigens geregelt ist es aber in keinem Gesetz, Rechtslehre1 und Rechtsprechung2 haben sich kaum damit auseinander gesetzt, Handbücher zum Recht erörtern es nicht3, Abhandlungen zum Grundstückkauf erwähnen es nicht4. Bei der Bank ruft es Unbehagen hervor, den Verkäufer verunsichert es, den Käufer macht es verlegen. Jeder weiss, was es ist. Fragt man aber, so weiss er es nicht.

 

1 Ruth Arnet: Abwicklung und Absicherung der Gegenleistung. Überlegungen zum «unwiderruflichen Zahlungsversprechen» und zum Verkäuferpfandrecht, S. 438 (Unwiderrufliches Zahlungsversprechen als Anweisungsakzept der Bank gegenüber dem Verkäufer). Beat Kleiner/Kaspar Landolt/Dominique Gemperli: Bankgarantie. § 10 Rn. 6, S. 100 (Vereinbarung einer Zahlung an den Verkäufer einer Liegenschaft auf Vorlage einer Bestätigung des Grundbuchamts, dass der Übertrag der Liegenschaft auf den Käufer vollzogen sei, als Anweisung erwähnt). Einen Abschnitt über das unwiderrufliche Zahlungsversprechen enthält Jonas Rüegg: Rechtsgeschäftliche Vorkaufsrechte an Grundstücken. S. 397 f., N. 1007 ff.

2 Erwägungen zum unwiderruflichen Zahlungsversprechen finden sich etwa in BGE 128/2002 III 468 E. 2 ( Unwiderrufliche Zahlungsversprechen einer anerkannten und solventen Bank der Barzahlung gleichzustellen), BGE 5A.207/2007 E. 2.3 (Unwiderrufliches Zahlungsversprechen als Nebenrecht.), BGE 125/1998 III 305 (Pra 1999, 897), BGE 4C.322/2006 E. 2.4 (Vereinbarung über Vorlegung eines unwiderruflichen Zahlungsversprechen macht den Grundstückkaufvertrag nicht zu einem bedingten Vertrag).

3 Beispielsweise Basler Kommentar, Art. 1 ff. OR, insbesondere Art. 216 ff. OR.

4 In den beiden Standardwerken zum Grundstückkauf kommt der Begriff des unwiderruflichen Zahlungsversprechens nicht vor. Alfred Koller (Hrsg.): Der Grundstückkauf, und Max Brunner: Der Grundstückkauf nach schweizerischem Recht. Auch nicht in Christian Brückner/Mathias Kuster: Die Grundstückgeschäfte. Ebenso wenig in bankgeschäftlicher Literatur wie Marc Bauen/Nicolas Rouiller: Schweizer Bank[kunden]geschäft, oder Max Boemle/Max Gsell/Jean-Pierre Jetzer/Paul Nyffeler/Christian Thalmann: Geld-, Bank- und Finanzmarkt-Lexikon der Schweiz und Urs Emch/Hugo Renz/Reto Arpagaus: Das Schweizerische Bankgeschäft.