Erjährung

Erjährung ist der Gewinn einer fremden Sache in eigenem Gewahrsam.1

Die Erjährung beginnt zu laufen, sobald eine Sache vom einen in die Gewalt eines andern übergeht. Sie ist gegenstandslos, wenn das Verhältnis in der Gleichzeitigkeit geschieht. Ausgeschlossen ist die Erjährung, wenn derjenige, welchem die Sache zugegangen, in diesem Zeitpunkt nicht den Glauben hat, dass dies rechtmässig geschieht.

Eine gestohlene Sache kann dem Dieb und jedem andern abgefordert werden. Wenn auch nur gegen Vergütung des bezahlten Preises, wenn von einem erworben, der mit Sachen von der Art dieser Sache handelt. Ist jedoch die dafür auf fünf Jahre festgesetzte Jährung verstrichen, so hat derjenige, welcher die Sache besitzt, dessen guter Glaube vorausgesetzt, sie verhältnismässig erworben und braucht er sie dem andern nicht mehr heraus zu geben. Er hat die Sache erjährt. Geld ist ausgenommen von dieser Regelung, welche eine Beziehung schafft zwischen dem einen, welchem eine Sache abhanden gekommen ist, und dem andern, welcher sie von einem Dritten erwirbt, und zwar insofern, als Geld und ebenso Inhaberpapiere, welche abhanden gekommen sind, zwar vom bösgläubigen Erwerber, nicht aber vom gutgläubigen während der Jährung mehr heraus verlangt werden können.
In der Erjährung verhalten sich beide, welche der Beziehung angehören, zueinander nicht zweckgerichtet, also im gutgläubigen Erwerb einer Sache der sie verliert und der sie gewinnt ohne Wissen und ohne Wollen. Die Beziehung ist daher vertreuerisch. Verhältnismässig ist die vertreuerische Beziehung, zu der es bei der von der Natur vorgenommenen Verschiebung einer Sache bleibt, während die unverhältnismässige Vertreuung dies rückgängig macht. Diese Beziehung ist daher zunächst eine ungerechtfertigte Bereicherung. Denn derjenigen, welchem die Sache zugegangen ist, hat sie demjenigen, welchem sie abhanden gekommen ist, auszuhändigen, sofern und soweit er sie noch hat. Ist die Jährung verstrichen, ohne dass dies erfolgt ist, so kann er, dessen guter Glaube vorausgesetzt, die Sache behalten und braucht er sie dem andern nicht mehr zurück zu geben. Nach Ablauf der Jährung entfallen damit das Recht des einen und die Pflicht des andern durch Vertrauentausch ohne Sachübergang. Die Zeit macht die ungerechtfertigte Bereicherung zu einer verhältnismässigen Vertreuung. Der die fremde Sache in seinem Gewahrsam hat, erlangt sie so zu eigen als Besitzer und Eigentümer.
Ob diese Regeln auch für ein Grundstück gelten, zu dem die Eintragung des Eigentums im Grundbuch nicht aufgrund einer Anmeldung des Eigentümers erfolgt, sondern durch Verdrehung von elektronisch gespeicherten Daten, besagt das Gesetz nicht ausdrücklich. Der das Grundstück gutgläubig gekriegt von demjenigen, welcher das Grundbuch manipuliert, dürfte die Sache erst nach Ablauf einer Jährung von zehn Jahren verhältnismässig und Eigentum erworben haben.

Der de la Faille von 1928 beschrieb das Selbstbildnis mit Blumen auf Türkisgrund ausführlich und gab es fotografisch wieder. Im 1930 erschienenen, ebenfalls von de la Faille herausgegebenen Buch, das sich ausschliesslich Fälschungen widmete, Les Faux Van Gogh, figurierte es nicht. Erst die 1939 erschienene zweite Auflage des Werkverzeichnisses äusserte Zweifel an der Echtheit des Bilds. Doch dieses Buch war Bührle entgangen. In den Jahren nach dem Krieg waren ausländische Bücher nicht so leicht zu beschaffen.
Vergangenen Monat war, schrieb Bührle der Kesselstatt am 14. Februar 1952, Dr. de la Faille hier. Nun hat sich dabei eine sehr unangenehme Überraschung ergeben, indem er das Selbstporträt von van Gogh, das ich von Ihnen gekauft habe, als ohne jeden Zweifel falsch bezeichnete. Angesichts der dezidierten Erklärung von Dr. De la Faille, welcher immerhin der massgebliche Van Gogh-Spezialist unter den Kunsthistorikern ist und der sich sein Leben lang mit dem Oeuvre von van Gogh beschäftigt hat, kann ich das Bild nicht länger als echt ansehen und sehe mich daher gezwungen, Ihnen diese Hiobsbotschaft mitzuteilen. Es scheint mir das beste, diese Affäre ohne jedes Aufsehen ganz in der Stille zu erledigen, indem Sie das Bild wieder zurücknehmen und mir den seinerzeit bezahlten Kaufpreis zurückerstatten, evtl. ganz oder in Verrechnung mit andern Bildern, die Sie vielleicht noch haben. Nach meiner Erinnerung befanden sich darunter Objekte (Manet, Monet, Renoir), die mich interessieren könnten. Seien Sie versichert, sehr verehrte Gräfin, dass es mir ausserordentlich leid tut, Ihnen diese so schlechte Nachricht übermitteln zu müssen. Sie werden aber verstehen, dass ich nicht einfach darüber hinweggehen kann.
Als Anwälte einbezogen wurden, eskalierte das Zerwürfnis. Bevor sie auf das Begehren um Rücknahme des Bildes eintrete, müsse zuerst der Vorwurf des Betruges zurück gezogen werden, teilte der eine dem andern mit, worauf dieser das Gericht anrief. Sie habe in erster Linie gerade dieses Bild verkaufen wollen. Von einem Zweifel an der Autorschaft des van Gogh sei kein Wort gefallen. Es bedürfe keiner weiteren Worte darüber, dass nicht ein Kaufpreis von gegen 200’000 Franken vereinbart worden wäre, wenn gesagt worden wäre, es handle sich nicht um ein echtes Bild von van Gogh. Bührle sei kein Kunstsachverständiger, und der Berater, welcher ihn begleitet habe, Kunstmaler und nicht Kunstexperte. Zum Beweis wurde der Beizug von Sachverständigen beantragt, unter Benützung aller modernen technischen Hilfsmittel, wie z.B. Röntgenstrahlen.

Das Gericht verwarf die Gewährspflicht der Gräfin. Nach dem Gesetz muss ein Käufer sofort die Sache prüfen und allfällige Mängel dem Verkäufer anzeigen. Nur bei Täuschungsabsicht gilt dafür keine Jährung. Der Handkauf habe schon 1948 stattgefunden und Bührle eine absichtliche Täuschung durch die Gräfin nicht nachweisen können. Elsa von Kesselstatt verstand nicht viel von Kunst, sie hatte die Bilder geerbt.

Erjährung ist der Gewinn einer fremden Sache in eigenem Gewahrsam. Wenn es sich bei der Sache um Nutzen handelt. Anders wenn sie Lasten verkörpert. Das Bild war eine Last, indem Elsa von Kesselstatt es hätte zurück nehmen müssen, und zwar gegen Erstattung des bezahlten übersetzten Kaufpreises. Auch die Verbindung einer unerlaubten Handlung mit einer erlaubten des andern ist, wenn damit zwei Sachen gegenseitig getauscht werden, ein Unvertrag. Zurücknehmen müssen hätte die Gräfin das Bild, vorausgesetzt sie habe wissentlich und willentlich die Fälschung als echt ausgegeben oder zumindest davon wissen müssen. Denn bösgläubig ist nicht nur, wer sich mit Wissen und Willen gesetzeswidrig verhält, sondern auch wer wissen müssend dies tut. Und im Kauf einer Last wird nicht nur der Kaufpreis umgekehrt bezahlt, auch der gute oder böse Glaube ist spiegelbildlich verteilt.

Wer eine Sache ununterbrochen und unangefochten in gutem Glauben besessen hat, erwirbt sie verhältnismässig nach zehn Jahren, wenn die Sache ein Grundstück oder eine vom Gesetz den Grundstücken gleich gestellte Sache ist, und andere Sachen nach fünf Jahren. Diese Erjährung heisst Ersitzung. Der bösgläubige Besitzer ist davon ausgeschlossen. Obgleich im Erbgang eine Sache sowohl mit Nutzen als auch mit Lasten und Gefahren auf den Erben übergeht, gilt dies für den Glauben nicht. Vererbt mit der Sache wird zwar der rechte Glaube, nicht aber der schlechte. Dies ist der Sinn der Vorschrift: wer eine bösgläubig erworbene Sache erbt, kann nach Ablauf der Jährung, wenn er nicht selber bösgläubig ist, dafür nicht mehr belangt werden. Er hat sie ersessen und erjährt. Denn der bösgläubige Erwerber kann nicht ersitzen, und der gutgläubige Erwerber braucht nicht zu ersitzen.

 

1 erjähren: durch Zeitablauf erwerben (Deutsches Rechtswörterbuch).