ERWERB AUS GLAUBEN

Wer verhältnismässig eine Sache ganz erwirbt, also sowohl mit Nutzen als auch Lasten und Gefahren dazu, braucht sie weder demjenigen zurück zu geben, von dem er sie erhalten hat, noch, soweit sie ihm nicht von der dem Naturgesetz folgenden Natur entzogen wird oder stellvertretend für diese nach Menschgesetz vom Staat, sonst jemandem heraus. Er ist damit deren Eigentümer. Verhältnismässig ist der Erwerb einer Sache, wenn der Grund erlaubt ist und deren Übertragung rechtmässig. Fehlt es daran oder an einem von beidem, so wird er nicht Eigentümer wie derjenige, welcher etwa aus Miete oder Leihe als verhältnismässige Beziehungen den Besitz lediglich übernimmt, um allein den daraus fliessenden Nutzen zu beziehen und danach die Sache selbst mit Lasten und Gefahren sowie künftigem Nutzen zurück zu geben. Wenn Eigentum durch jeden verhältnismässigen Erwerb einer Sache als ganze vermittelt wird, so tun dies nicht nur der Vertrag und die erlaubte Handlung, sondern auch die gerechtfertigte Bereicherung. Denn diese ist eine verhältnismässige Beziehung wie jene solche sind. Doch wie kann ohne übereinstimmendes zweckgerichtetes Verhalten der beiden, welche einer Beziehung angehören, allein naturbedingtes Geschehen abschliessend den einen das Eigentum an der Sache verlieren und den andern sie zu eigen gewinnen lassen?

Die gerechtfertigte Bereicherung als verhältnismässiges Vertreuen kommt in der Natur häufig vor, manchmal wenn auf einer Seite ein Mensch beteiligt ist und seltener wenn das Paar, welches zur Beziehung gehört, beidseits Mensch ist.
Fällt im Herbst ein Blatt vom Apfelbaum, wird das Blatt als Sache losgelassen, so muss er dies tun. Nach dem Naturgesetz ist der Ast dazu verpflichtet, und er hat zugleich das darauf gerichtete Recht, um im bevorstehenden Winter nicht unter der Last des Schnees zu brechen. Die Wiese hat das Recht auf die Sache, um sich zu düngen und am Leben zu erhalten, und sie ist nach dem Naturgesetz auch verpflichtet, das verdorrte Blatt aufzunehmen. Dies ist Verwirklichung des Naturgesetzes in einer Beziehung zwischen Natur und Natur.
Zwischen Natur und Mensch verwirklicht sich das Gesetz etwa im Fund. Die Sache kann unmittelbar aus der Natur stammen oder von einem Menschen verloren worden sein. Verlieren bedeutet loslassen ohne Wissen und Wollen. Wer einen Edelstein findet, muss sorgfältig beachten, ob er jemandem gehören könnte und gegebenenfalls wem. Ob er mehr als zehn Franken wert ist, in einem Haus gefunden wird, ob es sich um einen Schatz handle oder die Sache gar für die Wissenschaft wertvoll sei. Man muss also höllisch aufpassen, nicht eine Vorschrift zu übersehen und, ohne etwas böses dabei zu denken, unversehens in ein Unverhältnis zu geraten.
Zwischenmenschlich kommt die gerechtfertigte Bereicherung vor im gutgläubigen Erwerb einer fremden Sache. Dabei verhält sich das Paar gegenseitig wissen- und willenlos. Sie haben nichts miteinander zu schaffen. Keiner von beiden will etwas vom andern, und sie brauchen einander nicht einmal zu kennen. Und trotzdem geht eine Sache vom einen auf den andern über, und zwar verhältnismässig, so dass endgültig sie der eine verliert und der andere gewinnt, ohne sie zurück oder etwas anderes dafür hergeben zu müssen. Das Eigentum ist nach dem Menschgesetz verpflichtet überzugehen wie nach dem Naturgesetz das Blatt vom Baum fallen muss.
Freilich verhalten sich beide, welche der Beziehung angehören zweckgerichtet, wenn auch nicht untereinander, so doch für oder gegen einen Dritten.

Man sieht einer Sache nicht an, ob sie verhältnismässig erworben wurde. Mit dem Auge kann nur festgestellt werden, wer die Gewalt darüber hat, bei einem Grundstück verkörpert in der Eintragung seines Besitzers im Grundbuch als dessen Eigentümer. Der Besitz erweckt daher den Anschein des Eigentums. Wahrnehmbar ist auch dann nur der Besitz, wenn dieser in ein und dem selben mit dem Eigentum vereinigt ist. Damit vermittelt, wer, ohne das Eigentum aufzugeben, den Besitz auf einen andern überträgt, zwar nicht diesem, aber jeglichen weitern den Anschein, der andere sei Eigentümer der Sache. Das Gesetz lässt daher denjenigen Eigentum erwerben, der, auf diesen Anschein vertrauend, sich den ohne Eigentum weiter gegebenen Besitz an einer Sache als ganze von einem Dritten verhältnismässig übertragen lässt. Entsprechend verliert derjenige, welchem die Sache bis dahin zu eigen gehörte, das Eigentum daran. Wie zwei nicht einzeln die Gewalt über eine Sache haben können, lässt sich auch das Eigentum, soweit die Sache nicht einer aus mehrern bestehendem Einheit gehört, nicht teilen.

An solchem Geschehen sind drei beteiligt, von denen jeder mit jedem in einer Beziehung steht. Somit sind da drei einzelne Beziehungen zwischen je zweien. Neben jeder Beziehung ist noch ein Dritter. Und jeder im Dreieck ist Dritter gegenüber den beiden andern.
Die Beziehung zwischen dem Eigentümer und demjenigen, auf den er Besitz ohne Eigentum überträgt, ist ein Versprechen. Ob nämlich der Besitz aufgrund eines Vertrags oder eines Unvertrags übertragen wird, vermittelt dies den Anschein des Eigentums. Entsprechendes gilt zu Schenkung und Leihe, seien sie verhältnismässig oder unverhältnismässig. Zwar erweckt auch der Übergang aus unerlaubter Handlung oder ungerechtfertigter Bereicherung solchen. Auch der Dieb und derjenige, dem eine Sache natürlich zugefallen, üben die Gewalt über die Sache aus. Aber die Verhältnismässigkeit des Übergangs fehlt, ist die Sache doch unfreiwillig abhanden gekommen ist. Freiwillig aber ist der Besitz nicht nur übertragen, wenn einer eine Sache aus verhältnismässigem Versprechen übergibt, sondern auch dann, wenn er dies aus einem Unvertrag tut. Wer eine Sache übergibt aus einem Versprechen, das durch von ihm noch nicht entdeckten Betrug des andern und damit unverhältnismässig abgegeben ist, dem kommt die Sache nicht gegen seinen Willen abhanden, wenn es ihm auch am Wissen fehlt, dass er es nicht tun müsste. Lässt er ein Grundstück übertragen, obwohl, vom vielleicht doch nicht so trockenen Grundbuchverwalter übersehen, der Grundstückkaufvertrag nicht gültig beurkundet ist, so hat er die Grundbuchanmeldung und damit die Übertragung freiwillig herbei geführt. Zwar darf unter diesen Umständen der andere über den Besitz nicht verfügen. Er ist verpflichtet, sei die Beziehung ein Unvertrag oder sei sie eine Miete oder eine Leihe als verhältnismässige Beziehungen, die Sache demjenigen zurück zu geben, der Eigentümer geblieben ist. Er darf nicht, aber kann. Und tut er es auch, vielleicht weil er selber nicht weiss, dass er es nicht darf, so ist die Rückgabe nicht mehr möglich und hat er ihm stattdessen Geld als Ersatz zu zahlen. In dieser Beziehung ist Dritter derjenige, welcher das Eigentum an der Sache später erlangt. Damit verbleiben zwei Beziehungen, nämlich dieses Dritten einerseits mit demjenigen, dem die Sache anvertraut war, und anderseits mit demjenigen, der das Eigentum verliert. Zwei Beziehungen, welche sich in der Gleichzeitigkeit abspielen.
Die Beziehung zwischen dem einen, welchem die Sache ohne Eigentum zu Besitz anvertraut worden, und dem andern, auf welchen er diesen Besitz überträgt und der damit das Eigentum an der Sache erhält, ist ein Verhältnis. Dritter ist derjenige, welcher das Eigentum daran verliert. Diese Beziehung besteht unter einem vom Gesetz vorgeschriebenen Umstand. Dieser beinhaltet den Glauben des künftigen Eigentümers, dass der die Gewalt über die Sache auf ihn überträgt, sie verhältnismässig erworben habe und mithin deren Eigentümer sei. Dieser Glaube ist nach dem Gesetz gut. Nicht dass gut ist, wer an falsches glaubt, möchte man meinen, und böse, wer die Wahrheit weiss. Doch nach dem Gesetz ist es so vorgeschrieben. Damit ist der eine verpflichtet, dem andern den Besitz an der Sache zu übertragen, und der andere, ihm den Preis zu bezahlen. Das Eigentum kann er freilich nicht verschaffen. Denn er hat es nicht.
Das Eigentum geht vom bisherigen Eigentümer auf den gutgläubigen Erwerber über. Daneben ist Dritter derjenige, welchem die Sache anvertraut war und der, ohne dazu berechtigt zu sein, den Besitz weiter gegeben hat. Diese Beziehung ist eine gerechtfertigte Bereicherung. Der eine verliert das Eigentum entschädigungslos, der andere erhält es von ihm gratis. Die Beziehung ist verhältnismässig. Wie im Versprechen das Gesetz es ist, welches mich verpflichtet, ist es nicht der Verkäufer, welcher das Eigentum verschafft, sondern das Gesetz.
Ist der Glaube des Erwerbers nicht gut, so geht das Eigentum nicht auf ihn über. Meinen ist ungenügend. Wahrer Glaube heisst dafür einstehen. Dem Gutgläubigen ist daher nicht gleich gestellt, wer zwar gut glaubt, aber nicht selber etwas dafür her gibt. Wer sich eine anvertraute Sache schenken lässt, kann sie daher nicht zu eigen erwerben. Aus erlaubter Handlung ergibt sich kein gutgläubiger Erwerb. Heidnisch ist, wer weiss, dass die Sache einem andern gehört, ungläubig aber auch der die Wahrheit ahnt, ja selbst dem sie schwanen müsste. Er muss die Sache dem Eigentümer, der es geblieben ist, heraus geben und, hat er sie nicht mehr, gegen ihn eine unerlaubte Handlung begangen, Geld zum Ersatz. Auch die Beziehung zwischen ihm und demjenigen, von dem er die Sache vermeintlich erworben hat, ist unverhältnismässig. Sind beide, unter einer Decke steckend, bösgläubig, so gilt zu ihrer Beziehung die noch heute im Gesetz verankerte Vorschrift aus dem römischen Recht: In pari turpitudine melior est causa possidentis – bei gleicher Schlechtigkeit ist besser der Grund dessen, der die Sache besitzt. Er braucht sie dem andern nicht herauszugeben, wenn auch, da unredlich erworben, der durch den Staat handelnden Natur.

Eigentum und verhältnismässiger Erwerb sind nicht das selbe. Wer eine Sache verhältnismässig erworben hat, ist deren Eigentümer und braucht sie weder zurück noch heraus zu geben. Aber nicht jeder, der Eigentümer einer Sache ist, hat sie verhältnismässig erworben, und er muss sie unter Umständen, selbst wenn verhältnismässig erworben, heraus rücken.– Geld ist immer, ob verhältnismässig oder unverhältnismässig zugefallen, im Eigentum desjenigen, der es hat, fast immer. Und trotzdem muss er es weg geben. Nicht nur, weil Geld, wie Kant feststellte, die einzige Sache ist, welche nur genutzt werden kann, indem sie ausgegeben wird. Sondern weil der Mensch nicht sein kann ohne Beziehungen. Angefangen, aber noch nicht geendet, kosten sie Geld, zu zahlen als Preis für Sachen oder zum Ersatz für solche. Jede Beziehung ist mit Unkosten verbunden. Geld ist daher zum Leben notwendig.– Wer eine Sache ganz erwirbt, verbunden mit der Verpflichtung, nicht nur Lasten und Gefahren zurück zu geben, sondern auch den inzwischen angefallenen Nutzen, dies ist Treuhand, wird Eigentümer und muss sie trotzdem zurück geben. Ein Pfand kann im Bankrott eines andern heraus verlangt werden wie Eigentum und muss nach bezogenem Nutzen, sofern noch etwas übrig bleibt, doch zurück erstattet werden.– Forderungen und Schulden gehen, sofern verhältnismässig übertragen, auch dann ins Eigentum des Erwerbers über, wenn es an einem gültigen Grund fehlt, müssen aber, sofern für einen andern erworben, ihm trotzdem, selbst noch im Konkurs, heraus gegeben werden.– Bis in die Zwanziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts gingen jegliche Sachen, auch welche keine Grundstücke sind, ohne Grund zu eigen auf den Erwerber über, wenn dies verhältnismässig erfolgt war. Die Regel wurde bei unverändertem Wortlaut des Gesetzes durch ein Gerichtsurteil geändert. In manchen Ländern verschiebt sich das Eigentum, selbst an Grundstücken, wenn der Besitz verhältnismässig übertragen ist, auch ohne verhältnismässigen Grund oder bei verhältnismässigem Grund bereits mit verhältnismässigem Abschluss des Kaufvertrags. Zwar muss dort die Sache ebenfalls zurück gegeben werden, wo das Eigentum auch ohne Grund übergeht, wenn es an einem gültigen Grund fehlt. Aber es kann nicht nur, sondern es darf die Sache auch weitergegeben werden, um sie statt dessen mit Geld zu ersetzen. Wie dort, wo das Eigentum bereits mit gültigem Grund auf den Erwerber übergeht, der Veräusserer, auch wenn es ihm nicht erlaubt ist, die Sache, solange der Besitz nicht übertragen ist, noch anderweitig veräussern kann. Hier wie dort kann daher im Grundstückkauf das unwiderrufliche Zahlungsversprechen eingesetzt werden, soll die Preiszahlung dem Verkäufer gewährleistet sein. Mit dem unwiderruflichen Zahlungsversprechen wird nicht das Eigentum abgegolten, sondern der Besitz.

Eigentum steht auf schwachem Grund. Ob Stockwerkeigentum oder Eigenheim, eine Gewerbeliegenschaft an der Bahnhofstrasse oder ein Mehrfamilienhaus an der Marktgasse, Landwirtschaftsgut oder Wald, Bauland, Bergwerk oder im Grundbuch eingetragenes selbständiges und dauerndes Baurecht. Man kann nie wissen, ob derjenige, von dem es zugefallen, es verhältnismässig erworben hatte. Jeder Grundstückkauf verlangt daher guten Glauben des Erwerbers. Als jenes grössere und weithin unüberbaute Grundstück an der Beringstrasse die Hand wechselte, meinte es der Erwerber vielleicht gut. Aber lagen nicht schon damals Anhaltspunkte vor, wonach es dem Veräusserer nicht gehörte? Hätte Amerika nicht wissen müssen, dass das Land dem Zaren nicht gehörte und er es dem Volk gestohlen hatte? Amerika wäre damit nicht Eigentümer geworden, und Russland könnte Alaska jederzeit zurück fordern. Wer nach 1933 oder zehn und zwanzig Jahre später einen Van Gogh billig erworben hat, muss damit rechnen, ihn früher oder später heraus geben zu müssen.1 Nirgends wird bösgläubiger Erwerb geschützt. Denn jeder Staat hat seinen Ursprung in einem Aufstand und seinen Anfang. Jede Revolution nimmt Land und Vermögen den einen weg, um es neu verteilend andern zu geben. Jeder Staat aber versteht sich dennoch als Rechtsstaat. Wenn er gutgläubigen Erwerb nicht schützen würde, erklärte er sich selber zum Unrechtsstaat. Rechtsstaatlichkeit kann er daher nur dann behaupten, wenn er bösgläubigen Eigentumserwerb verwirft und als recht anerkennt, nicht was früher geglaubt wurde oder andere meinen, sondern, ohne sich selbst zu verleugnen, was jederzeit ihm sein rechter Glaube gebietet.

 

1 Dazu Charlotte Wieser: Gutgläubiger Fahrnisererb und Besitzesrechtsklage. Unter besonderer Berücksichtigung der Rückforderung «entarteter» Kunstgegenstände.