Gefahren

Gefahren sind ungewissen Wert verkörpernde Sachen.

Einen nicht zu bestimmenden Wert verkörpert eine Sache, zu der dieser weder bejaht noch verneint werden kann und offen ist, ob sie den menschlichen Trieb erfülle oder dessen Befriedigung hindere. Also eine Sache, deren künftiges Schicksal nicht vorhergesagt werden kann, zu der sich nicht abschätzen und weissagen lässt, welches Glück darin schlummere oder Pech sie verberge, nach welchem Naturgesetz sie sich verschiebe und vorteilhaft oder nachteilig verändere. Was als Gefahr übergegangen, kann und muss wie Nutzen oder Lasten behalten werden von demjenigen, dem die Sache verhältnismässig zugegangen, und fällt, sei es in einem Versprechen oder einem Verbrechen oder einem Vertreuen, an den andern zurück, wenn sich dies unverhältnismässig zugetragen hat.

Jede Sache ist nicht nur mit Nutzen und Lasten verbunden, sondern auch mit Gefahren. Einem Grundstück kann es geschehen, dass es unverhofft eine Quelle hervor bringt oder das darauf stehende Haus durch Feuer zerstört wird, die Aussicht auf den See verbaut oder das Land von der Bauzone einer Grünzone zugeteilt wird. Wer eine solche oder eine andere Sache erwirbt, erhält auch die mit ungewissem Schicksal verbundenen Gefahren. Nach dem Gesetz ist für den Übergang von Gefahren massgebend der Zeitpunkt, an dem der Kaufvertrag geschlossen worden ist. Ist die Sache jedoch ein Grundstück, so verschieben sich die mit diesem verbundenen Gefahren erst bei dessen Übergang vom Verkäufer auf den Käufer, also mit Eintragung des Käufers als Eigentümer des Grundstücks im Grundbuch. Ist eine sonstige veräusserte Sache nur der Gattung nach bestimmt, muss sie ausgeschieden und, wenn zum Versand bestimmt, überdies aufgegeben sein. Ist der Kaufvertrag unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossen, so geht das Schicksal frühestens über, wenn sie sich erfüllt hat, während die auflösende Bedingung, anders als nach altem Obligationenrecht, den Übergang von Gefahren nicht hinaus zögert. Und immer gilt dies alles nur, sofern nicht Verabredungen oder besondere Verhältnisse etwas anderes nahelegen. Im Grundstückkauf werden solche Verabredungen als Vereinbarung über den Zeitpunkt des Besitzesantritts bezeichnet, an dem nicht nur Nutzen wie Mietzinserträge oder Grundsteuern als Lasten, sondern auch Gefahren auf den Erwerber über gehen. Man muss also ganz genaue Kenntnis haben, wie das Gesetz lautet und was als besonderer Umstand gilt. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Nicht nur, wer etwas kauft oder verkauft, sondern jeder, der mit dem Gesetz in Berührung kommt, und dies geschieht in jeglicher Beziehung, muss also nicht nur wissen, ob sie nach dem Gesetz ein Verhältnis sei oder ein Unverhältnis, sondern auch, wie zahllose Einzelheiten von Vorschriften lauten. Dabei muss er, wenn dem Gesetz keine Vorschrift entnommen werden kann, auch Kenntnis davon haben, wie das Gewohnheitsrecht lautet und, wo solches fehlt, wie das Gericht entscheiden würde nach der Regel, die es als Gesetzgeber aufstellen würde, und überdies die bewährte rechtliche Lehre und Überlieferung kennen, an das sich das Gericht dabei zu halten hat. So steht dies alles im Gesetz.

Auch das Naturgesetz muss er kennen. Ob ihm ein Tun oder Unterlassen zum Vorwurf gemacht wird, hängt zunächst davon ab, wie das Naturgesetz lautet. Ob er es absichtlich angewandt oder nur hat fahren lassen, was die Natur selber in Bewegung gesetzt. Verantwortlich ist der Mensch nur für sein zweckgerichtetes Verhalten und nicht für ausschliesslich naturgesetzlichen Vorgang. Wer einen gefährlichen Zustand schafft oder unterhält, hat die nach der Vernunft und den Umständen gebotenen Vorsichtsmassnahmen und Vorkehrungen zu treffen, um Schaden zu vermeiden. Dies gilt jedenfalls für lastenträchtig gefährliche Zustände, nicht jedoch für nutzenträchtige. Unterlässt er dies, so haftet er für den von der Natur verursachten Schaden, als ob er selber zweckbestimmt darauf hingewirkt hätte. Mit einer Last ungerechtfertigt bereichert ist, wer einen Schaden durch eine Sache erleidet, die vom Gesetz als besonders gefährlich eingestuft wird. Dies sind Sachen, welche von der Natur aus die Kraft ausgeprägt in sich tragen zu töten, zu verletzen oder sonstwie Schaden zu stiften. Wer sich einer solchen Sache bedient, haftet für den durch sie verursachten Schaden unabhängig davon, ob er den natürlichen Verlauf hätte beeinflussen können. Wer aus neuzeitlicher Technik, das Naturgesetz anwendend, Gefahren herauf beschwört, die sich unter Umständen nicht beherrschen lassen. Wer ein Automobil hat, das Schaden stiftet, wird auch dann schuldig, wenn ein anderer das Fahrzeug gelenkt. Dermassen haftet, wer ein Kernkraftwerk betreibt, eine Eisenbahn oder ein Flugzeug. Der Kanton haftet für Schäden, welche sich aus der Führung des Grundbuchs ergeben, unabhängig davon, ob der Schaden durch menschliches oder technisches Versagen herbei geführt wird. Er muss zahlen, wenn der Grundbuchverwalter ein Grundstück auf einen Käufer überträgt, das mit einem Pfandrecht belastet ist, wenn dies im Grundstückkaufvertrag nicht vereinbart ist. Ein Rechtsgrund muss nicht nur für den mit dem Grundstück verbundenen Nutzen darin verankert sein, sondern, soweit im Grundbuch festzuschreiben, auch für die damit verbundenen Lasten. Er haftet aber auch für Fehler, die auf unzulängliche elektronische Datenverarbeitung zurück zu führen ist, mit der das Grundbuch heute hauptsächlich geführt wird.

Lotterieunternehmen verkaufen unbestimmten Nutzen und erhalten wie bei jedem Kauf einer lohnenden Sache vom Verkäufer dafür den Preis vergütet. Versicherungen handeln mit lästigem Schicksal. Sie erwerben ungewisse Lasten und lassen sich als Käufer dafür bezahlen. Im Kauf einer Last bezahlt nicht der Käufer den Preis, sondern der Verkäufer. Schlägt das Schicksal zu oder trifft das Los, müssen sie das Geld teils oder ganz zurück zahlen oder unter Umständen darüber hinaus. Denn sie haben nicht Nutzen oder Lasten erworben, sondern künftig möglicherweise sich verwirklichende Gefahren. Andernfalls können sie den Preis ganz behalten, da sie die Gefahren, für deren Übernahme sie bezahlt wurden, trotzdem getragen und die von ihnen geschuldete Leistung damit erbracht haben. Freilich ist es jedem unbenommen, ein künftiges Schicksal als günstig oder nachteilig einzuschätzen. Für eine Vielzahl von ungewissen Lasten oder unbestimmten Nutzen wird daher Geld bezahlt, etwa im Kauf einer Spielbank oder eines Fussballvereins, indem darauf gesetzt wird, dass die Ausgaben den Preis für das Unternehmen nicht übersteigen und das Entgelt für die Übernahme von Gefahren tiefer ist als die Gelder, welche Zuschauer zahlen für das Vergnügen des von naturgesetzlicher Begabung und Kraft der Spieler bestimmten sportlichen Wettkampfs. Zuschauer, die nicht wahr haben wollen, dass ihr Klub verloren hat, gehen auf Anhänger des gegnerischen Vereins los wie Angehörige verschiedener Religionen oder zerstören aus Wut, weil sich ihr Gesetz nicht durchgesetzt hat, wahllos Eigentum und Besitz von andern. Wahrheit ist, was dem Gesetz entspricht. Wer sich in einer Bürgschaftsgenossenschaft finanziell engagiert, vertraut darauf, dass die gemeinsame Selbsthilfe von Angehörigen der Gesellschaft mehr Ertrag abwirft als Geld für zufällige Ausfälle zu bezahlen sein wird. Versicherungsgesellschaften, die Pech aufkaufen nach ihrem Geschäftszweck, gehören zu den wertvollsten Unternehmen. Denn sie erzielen, Wahrscheinlichkeiten abschätzend, Gewinn aus der Verwirklichung von Naturgesetzen. Wer an einem Kartenspiel um Geld teilnimmt, sieht seinen Trieb, das Eigene zu vermehren, eher durch Glück verwirklicht als gehindert durch Pech. Nach dem Gesetz ist aus solchem Versprechen die Geldleistung jedoch nicht geschuldet, und insofern handelt es sich dabei um einen Unvertrag. Ist die Spielschuld aber getilgt, so kann das Geld nicht zurück gefordert werden. Es ist also nicht einmal Verlass darauf, dass das Gesetz eine unverhältnismässig übergegangene Sache zurück fallen lässt. Die gestützt auf einen formwidrig geschlossenen Schenkungsvertrag vollzogene Schenkung macht das Geschäft gültig, ob es dabei um ein Grundstück geht oder eine andere Sache. Wenn in einem Grundstückkauf der Käufer dem Verkäufer den Preis teils mit Schwarzgeld unter dem Tisch zahlt, um Grundstückgewinnsteuern zu sparen und damit, einen tiefern Preis ermöglichend, unversteuert eingenommenes Geld zu waschen, so handelt es sich dabei um einen Unvertrag, wenn der Verkäufer das Grundstück ebenfalls übergeben hat, weder der Verkäufer das Grundstück noch der Käufer das Geld zurück verlangen kann. Freiwillig eine Nichtschuld zahlen, heisst schenken, und was geschenkt ist, kann nicht zurück gefordert werden.

Nicht nur eine Sache ist mit Gefahren verbunden, sondern auch das Gesetz selber. Weil es unberechenbar ist oder indem es einen, wenn er eine Vorschrift im Dschungel der Paragraphen übersieht, zufällig mit der dieser Sache eigenen Härte treffen kann. Das Gesetz und althergebrachte Regeln verkehren sich, unter Umständen gar rückwirkend, zum Vorteil der einen und zum Nachteil der andern jählings ins Gegenteil. Auch das Gesetz gehört zu den Sachen, die fliessen und sich ständig verändern. Dies gilt nicht nur für das Menschgesetz, sondern auch für das Naturgesetz. Galileo Galilei wurde seinerzeit bestraft für seine Aussage, dass die Erde um die Sonne kreise. Denn er hatte dem geltenden Gesetz widersprochen. Wie heute geächtet wird, wer den Holocaust leugnet. Das Gesetz des Waldsterbens wurde abgelöst durch das Gesetz des Klimawandels.

Das unwiderrufliche Zahlungsversprechen richtet sich auf Geld. Geld ist stets nützlich und kaum je lästig. Vielleicht auch damit verbunden in aussergewöhnlichen Zeiten, wenn Negativzinsen erhoben werden, sonst aber nicht. Gefahren birgt es jedoch wie sonst eine Sache. Geld sieht man nicht an, woher es stammt. Rührt es aus einem Verbrechen, so zieht es der Staat stellvertretend für die Natur ein. Für Geld, welches aus einem unwiderruflichen Zahlungsversprechen gezahlt worden ist, sieht das Gesetz dazu, soweit jetzt schon ersichtlich, keine Ausnahme vor. Der Verkäufer ist nicht gefeit davor, dass ihm das Geld wieder weg genommen wird.