Geld als Ausnahme

Geld ist immer verjährlich. Sei es Geld als Ersatz für eine Sache, welche kein Geld ist, verkörpere sie Nutzen oder Lasten oder Gefahren, oder Geld als solches, also Geld als Sache, die nicht Ersatz für eine Sache ist, welche kein Geld ist. Gelder als solche sind etwa geschenktes Geld und als Darlehen oder zu Pfand gegebenes Geld.

Geld ist eine Sache. Aber eine besondere Sache. Es ist eine Sache, die immer gleich ist und wovon jedermann hat. Der eine mehr, der andere weniger. Da gleich und überall vorhanden, vermischt sie sich stets mit Gleichem, so dass, wo auch immer, nicht feststellbar ist, von wem die einzelnen Teile stammen. Dies hat Konsequenzen, wenn einer einem oder mehrern andern mehr davon schuldet, als er hat. Deswegen bräuchte freilich die Verjährung für Geld nicht abweichend von andern Sachen geregelt zu sein. Aber das Gesetz tut dies. Ist Geld aus einem Verhältnis geschuldet, so verjährt es wie jede andere verhältnismässig geschuldete Sache. Wenn aber aus einem Unverhältnis zurück zu geben, ist Geld, anders als eine sonst zurück zu erstattende Sache, ebenfalls verjährlich. Ob aus Verhältnis oder aus Unverhältnis, ist Geld stets verjährlich. Es ist selbst dann verjährlich, wenn es als Darlehen nur zum Gebrauch des Nutzens vorübergehend überlassen wurde und wo eine sonstige Sache derart übergegangen, obwohl es sich da um ein Verhältnis handelt, zur Rückgabe unverjährbar ist.

Auch andere Sachen, welche durch Vermischung, Verarbeitung etc. Inhaberpapier, ins Eigentum übergehen.

Im Verhältnis, auch wenn Geld nicht vorübergehend zum Gebrauch überlassen wurde, hängt die Dauer der Verjährung von verschiedenen Umständen ab wie Bedeutung des Geschäfts oder ob das Geld auf ein Mal oder zeitlich etappenweise zu bezahlen sei, und sie beträgt meistens fünf oder zehn Jahre. Im Unverhältnis läuft sie demgegenüber stets nur ein Jahr.
Diese einjährige Verjährung beginnt nicht ohne weiteres mit dem Anfang des Unverhältnisses zu laufen, sondern erst, wenn der Berechtigte das Wissen davon erlangt hat, dass das Geld an ihn zurück fallen soll und wer der andere ist, welcher der Beziehung angehört. Während in einem Vertrag und einer erlaubten Handlung, da diese verhältnismässigen Beziehungen von Anfang mit zweckgerichtetem Verhalten beider Angehörigen des Paars verbunden sind, sie Kenntnis davon haben, dass die Sache übergehen soll und von wem, kann dies im Unverhältnis einstweilen unbemerkt bleiben. Wird eine Sache von der Natur vom einen zum andern verschoben, so brauchen beide dies noch nicht gewittert zu haben und in der unerlaubten Handlung jedenfalls deren Opfer nicht. Der Unvertrag kann den beiden zunächst als Vertrag erscheinen und sich erst später als Unvertrag erweisen. Deshalb lässt das Gesetz zu Geld im Unverhältnis die einjährige Verjährung erst zu laufen beginnen, wenn der Berechtigte die Kenntnis erlangt hat sowohl von seinem Anspruch als auch, wer verpflichtet ist, ihn zu erfüllen.
Allerdings verjährt das Unverhältnis nach Ablauf von zehn Jahren unabhängig davon. Wer Geld unverhältnismässig erlangt hat, braucht es dem andern, welcher der Beziehung angehört, nach Ablauf von zehn Jahren selbst dann nicht mehr zurück zu geben, wenn dieser noch nicht einmal weiss, dass er es verloren hat oder wer es ihm hätte zurück geben müssen. Immerhin lässt das Gesetz diese subsidiäre Jährung wenigstens so lange dauern wie sie für die Strafe vorgeschrieben ist, falls die unerlaubte Handlung oder das Verhalten, welches zum Unvertrag geführt hat, strafbar ist.

Im Obligationenrecht steht geschrieben, der Bereicherungsanspruch und der Anspruch aus unerlaubter Handlung verjähre mit Ablauf eines Jahres und jedenfalls nach zehn Jahren. Diese Vorschrift bezieht sich jedoch ausschliesslich auf Geld und andere derartige Sachen, nicht aber auf Sachen wie Grundstück, Gemälde, Esel und Apfelbaum. Zu Sachen, die nicht Geld sind, ist die Jährung im Zivilgesetzbuch und im Sachenrecht geregelt. Wenn dort auch nicht ausdrücklich niedergeschrieben, verjähren solche Sachen auch dann nicht, wenn sie in unverhältnismässiger Beziehung übergegangen sind. Dies ist die Regel, während Geld, dies ist die Ausnahme, auch in unverhältnismässiger Beziehung verjährt. Ist die Sache, welche hätte zurück gegeben werden sollen, verbraucht oder veräussert, sei es an einen gutgläubigen oder bösgläubigen Dritten, so geht der Anspruch aus unverhältnismässiger Beziehung auf Rückerstattung der Sache unter und entsteht neu neben dem Anspruch auf die Sache gegen den bösgläubigen Erwerber ein Anspruch auf Nutzenersatz oder Lastenersatz aus unverhältnismässiger Beziehung. Nutzenersatz und Lastenersatz sind Ersatz durch Geld und fallen unter die Ausnahme von der Regel, wonach das Unverhältnis unverjährlich ist. Damit wird die ursprünglich unverjährliche Beziehung unvermittelt zu einer verjährlichen.

Das Bankhaus überstand den Weltkrieg, den Untergang des Kaiserreichs, die nachfolgenden Inflationsjahre und die Währungsreform von 1923, dass Russland seine Schulden nicht mehr zurück zahlte, und den New Yorker Börsensturz von 1929. Es wurde zur bedeutendsten Privatbank von Deutschland. Zum 200. Geburtstag von Moses Mendelssohn wurde die Mendelssohn-Stiftung zur Förderung der Geisteswissenschaften gegründet. Mendelssohn dotierte sie mit einem Kapital von 250’000 Reichsmark. Neben andern Persönlichkeiten gehörten Paul von Mendelssohn-Bartholdy und Albert Einstein dem Kuratorium an.
1927 war die Ehe von Paul und Charlotte Mendelssohn-Bartholdy geschieden worden. Im selben Jahr heiratete Paul das Hausmädchen. Auf sie sollte später das Selbstporträt mit Blumen auf Türkisgrund übergehen nebst der ganzen weitern Gemäldesammlung, welche damals allein von van Gogh über acht Stück umfasste.
Schon um die Jahrhundertwende hatten sich judenfeindliche Strömungen bemerkbar gemacht. Doch nie hätte sich Mendelssohn-Bartholdy vorstellen können, dass sie für ihn und seine Familie, ganz Deutsche, erfolgreich als Bankiers und vom Kaiser geadelt, zu einer Gefahr werden könnte.

Jede Beziehung erfüllt sich. Nötigenfalls wird die Wahrheit von einem Gericht oder sonst einer Behörde für das Paar, welches der Beziehung angehört, verbindlich festgestellt. Dem gleich gestellt ist ein unwidersprochen gebliebener Zahlungsbefehl. Erfüllt ist damit eine Beziehung jedoch noch nicht. Sollte in einer angefangenen und noch nicht geendeten Beziehung die Sache, handelt es sich um ein Verhältnis, nicht hin gegeben werden und, wenn sie ein Unverhältnis ist, nicht zurück, so sieht das Gesetz dafür die Vollstreckung vor. In der Vollstreckung wird mit staatlicher Gewalt dem Verpflichteten die Sache weg genommen und dem Berechtigten ausgehändigt. Handelt es sich bei der geschuldeten Sache um Geld, so erfolgt die Vollstreckung durch Betreibung. Reicht das beim Verpflichteten vorhandene Geld nicht aus, um einem oder mehrern Berechtigten zu zahlen, was er ihnen schuldet, so erhält jeder vom gesamten noch vorhandenen Geld den Anteil, den das ihm geschuldete Geld an allem vom Verpflichteten geschuldeten Geld ausmacht und für den Rest einen Verlustschein.1 Damit ist die Beziehung vollendet.
Solange das Geld ausreicht, um die darauf oder auf Sicherheitsleistung gerichteten Schulden zu tilgen, wird auf andere Sachen vollstreckt, ob her rührend aus einem Verhältnis oder Unverhältnis. Erst wenn Geldschulden nicht mehr abgegolten werden können, nachdem ein Zahlungsbefehl verbindlich geworden, ist das Schicksal anderer geschuldeter Sachen einerseits davon abhängig, ob aus einem Verhältnis oder einem Unverhältnis geschuldet, und anderseits, ob der Verpflichtete dem Konkurs unterliegt oder der Pfändung.
Der Konkurs wird eröffnet über den Verpflichteten, der im Handelsregister eingetragen ist, sei er es allein oder als Einheit aus mehrern oder sei er es als Organ einer solchen Einheit, sowie über nicht im Handelsregister eingetragene Leute, welche dem Gericht erklären, zahlungsunfähig zu sein. Gegen alle andern wird die Vollstreckung durch Pfändung vollzogen, wobei aus Berechtigten, welche das Verfahren während kurzer Jährung anheben, eine Gruppe und aus später dazu stossenden weitere solche Gruppen gebildet werden. Jede Gruppe wird erst befriedigt, wenn alle Geldschulden einer frühern Gruppe vollständig getilgt sind. Ebenfalls gepfändet wird, wenn es sich bei der Sache um eine Sicherheitsleistung handelt, und zwar selbst dann, solange der Konkurs nicht aus andern Gründen eröffnet worden ist, wenn ein Verpflichteten sonst dem Konkurs unterworfen wäre.
Hin zu gebende Sachen, ob Geld oder andere Sachen, werden mit Geld im Wert der Sache ausgeglichen. Hinzugeben sind Sachen, welche aus einem Verhältnis geschuldet sind und nicht nur zum vorübergehenden Gebrauch des Nutzens überlassen wurden. In der Pfändung fallen diese immerhin noch in natura an den Berechtigen zurück, solange das vorhandene Geld ausreicht, um die einer Gruppe geschuldeten Gelder zurück zu zahlen.
Zurück zu gebende Sachen, die nicht Geld, werden stets in natura vollstreckt. Dies sind aus Unverhältnissen und lediglich zum vorübergehenden Gebrauch des Nutzens aus Verhältnissen übergegangene Sachen. Ob Konkurs oder Pfändung fallen diese stets an den Berechtigten zurück.

Anfang 1933 kam Hitler an die Macht. Paul von Mendelssohn verkörperte das Feindbild des jüdischen Bankiers und alles, was die Nationalsozialisten ablehnten. Der Bank ging es zunehmend schlechter. Paul kam in finanzielle Bedrängnis. Das Palais in der Stadt und das Schloss mussten verkauft werden. 1933 wurde die Bildersammlung teilweise in die Schweiz geschafft.
Paul von Mendelssohn-Bartholdy starb 1935 im Alter von 60 Jahren. Kurz zuvor hatte er ein Testament erlassen. Elsa war als Vorerbin eingesetzt. Sie gehörte weder dem jüdischen Glauben an, noch hatte sie jüdische Vorfahren. Damit sollte die Bildersammlung vor dem Zugriff des Staats geschützt und bewahrt werden für die Geschwister des Erblassers, er hatte keine Kinder.
Das Bankhaus musste 1938 liquidiert werden. Die Angehörigen der Familie konnten ins Ausland entkommen. 1940 heiratete Elsa den Grafen von Kesselstatt. Das Stadtpalais wurde an eine Botschaft vermietet, die Schweizer suchten wegen der Luftangriffe auf Berlin einen sichern Ort für die Unterbringung der Mitarbeiter. Nachdem das Schloss der Kesselstatts in Österreich von russischen Funktionären konfisziert worden waren, flohen sie 1945 in die Schweiz.

Was in der Jährung begonnen, setzt sich in der Vollstreckung fort. Unverjährliche Sachen, die nicht Geld sind, verbleiben dem Berechtigten. Abgesehen vom Ausgleich mit Geld, verliert er verjährliche Sachen, und anstelle von nicht mehr ersetzbarem Geld tritt der Verlustschein. Eine in einem Verlustschein verbriefte Forderung kann wieder geltend gemacht werden. Wenn der Verlustschein aus einem Konkurs ausgestellt wurde, aber erst wenn der Verpflichtete zu neuem Vermögen gelangt ist. Verlustscheine verjähren innert 20 Jahren nach deren Ausstellung, gegenüber Erben von Verpflichteten jedoch schon ein Jahr, nachdem der Erbgang eröffnet worden ist. Handelt es sich beim Verpflichteten um eine aus mehrern bestehende Einheit, so verjährt der Verlustschein gleichzeitig mit dessen Ausstellung.

Wem ein Esel unfreiwillig abhanden gekommen, der kriegt das Geschöpf, hat der andere es noch, unter allen Umständen zurück. Ist ein Grundstück unverhältnismässig übergegangen, so fällt es in natura zurück. Soll es jedoch aus einem Vertrag oder einer erlaubten Handlung hin gegeben werden, so muss sich der Berechtigte, wenn über den Verpflichteten der Konkurs eröffnet oder er ausgepfändet ist, sich mit Geld in der Menge begnügen, welche der Wert der Sache an den gesamten auf Geld gerichteten Schulden des Verpflichteten ausmacht und für den Rest mit einem Verlustschein.
Zu den in natura zurück zu erstattenden gehören Sachen, welche als Pfand hingegeben wurden. Denn das Pfand ist eine lediglich zum vorübergehenden Gebrauch des Nutzens überlassene und nach gemachtem Gebrauch zurück zu gebende Sache. In natura fällt sie jedoch nur so weit zurück, als sie nach dem für sie bestimmten Gebrauch des Nutzens noch vorhanden ist, und zwar unabhängig davon, ob der eine oder andere, welcher der Beziehung angehört, in Konkurs gefallen ist. Allein wenn das Pfand selber aus Geld bestanden hat, verbleibt dem Berechtigten nur Geld wie andern, denen der Verpflichtete welches schuldet. Soweit es ausreicht aus dem Pfand und im Übrigen aus der Forderung.
Zu diesen Regeln gelten mancherlei Ausnahmen.– Wenn sich in den Händen des Verpflichteten ein Inhaberpapier oder ein Ordrepapier befindet, welches ihm bloss zum Inkasso oder als Deckung für eine bestimmt bezeichnete künftige Zahlung übergeben oder indossiert worden ist, so kann derjenige, welcher es übergeben oder indossiert hat, die Rückgabe desselben verlangen.– Ist eine Sache für Rechnung eines Auftraggebers von einem Beauftragten in eigenem Namen erworben worden, so geht sie auch dann auf den Auftraggeber über, wenn über den Beauftragten der Konkurs eröffnet worden ist, sogar wenn es sich bei der Sache um ein Forderungsrecht handelt, nicht aber, wenn die Sache ein Grundstück ist.– Nicht darunter fällt eine zu treuen Handen übergebene Sache. Auch wenn es sich um ein Grundstück handelt, erhält derjenige, welcher es treuhänderisch übergeben hat, nicht in natura zurück, wenn über den andern der Konkurs eröffnet ist. Eine weder zum Gebrauch des Nutzens noch zur Tragung der Lasten und Gefahren übergebene Sache, eine Sache also, welche sowohl mit Nutzen als auch mit Lasten und Gefahren zurück zu geben ist, verjährt nicht nur. Im Konkurs wird eine treuhänderisch übertragene Sache, sofern nicht verjährt, ausserdem lediglich mit Geld abgegolten. Handelt es sich bei der Sache um einen Bienenschwarm und fliegt er in einem fremden bevölkerten Stock, so fällt er entschädigungslos dessen Eigentümer oder, ist er im Konkurs, der ihn zwangsweise vertretenden Behörde zu.

Nebst andern Ausnahmen ist ausser Geld und Treugut, ob aus Verhältnis geschuldet oder aus Unverhältnis, unverjährlich, und vollstreckbar ist, was zurück-, abgesehen von anteilmässigem Geldersatz und Verlustschein nicht, was hingegeben werden soll.

Die Beziehung setzt sich zusammen aus dem Paar, der Sache und dem Vertrauen sowie, wenn sie angefangen, aber noch nicht geendet hat, der Zeit. Dies sind die Essentialia jeder Beziehung. Ist sie ein Versprechen, gehört noch eine zweite Sache dazu. Und zur Sache gehört, ob sie wie im Kauf mit Nutzen, Lasten und Gefahren übertragen werde oder wie in der Miete nur mit Nutzen oder wie in der Hinterlegung nur mit Lasten oder wie in der Treuhand ohne jegliche Nutzen, Lasten und Gefahren. Die durch das unwiderrufliche Zahlungsversprechen geschaffene Beziehung könnte eine versprecherische sein. Nebst der Zeit umfasst sie die Bank und den Verkäufer des Grundstücks als Paar, das Geld als Sache sowie Recht und Pflicht. Die gesetzlichen Vorschriften über das Dreieck der Anweisung statuieren zwar die Wirkung, dass die Bank zahlen soll. Was aber fehlte, ist die zweite Sache. Wie soll ein Vertrag zustande kommen, von dem man die unabdingbar dazu gehörenden Bestandteile nicht einmal kennt? Begriffen ist die Beziehung erst, wenn auch deren Grund vollständig aufgedeckt ist. Denn nicht die Folge, sondern der Grund besagt, ob eine Beziehung verhältnismässig oder unverhältnismässig sei.

Emil Bührle starb am 26. November 1956. Sechs Wochen zuvor hatte das Gericht festgestellt, er könne das Bild gegen Vergütung des von ihm bezahlten Preises zurück geben vorausgesetzt, es sei gefälscht. Elsa von Kesselstatt erhob Revision gegen dieses Urteil. Gegen ein rechtskräftiges Urteil steht dieses Rechtsmittel offen, wenn nachträglich Tatsachen zum Vorschein kommen, die vorher nicht bekannt waren, oder neue Beweise. Nach deren Entdeckung muss die Revision aber binnen kurzer Jährung von 90 Tagen beim Gericht eingebracht werden, und nach Ablauf dieser Zeit kann die Revision überhaupt nicht mehr verlangt werden. Wie das Unverhältnis subsidiär nach 10 Jahren selbst dann verjährt, wenn der Berechtigte weder von seinem Anspruch noch vom andern, welcher der Beziehung angehört, erfahren hat, kann ein Urteil nach dieser Zeitspanne auch dann nicht mehr angefochten werden, wenn noch neue Tatsachen oder Beweise zutage treten sollten.
Ein Zürcher Kunsthändler erzählt, nach dem Krieg sei etwa eine energische brünette Dame aus Deutschland in der Galerie seiner Eltern erschienen. Unter dem Arm jeweils in Wolldecken eingewickelte Bilder. Der Vater habe sie an Stühle im Wohnzimmer angelehnt. Dabei gewesen sei ein früher Picasso aus der Rosa-Periode, Garçon à la pipe, das Bild , welches 2004 an einer Auktion in New York für über 100 Millionen die Hand wechseln sollte. Dass Elsa von Kesselstatt den Preis nicht hätte zurück zahlen können, daran kann es also nicht gelegen haben, dass das Selbstporträt mit Blumen auf Türkisgrund noch heute im Besitz der Familie Bührle ist. Offenbar aufgrund der erhobenen Revision beurteilten die Erben den Prozess als verloren. Am 26. Juni 1958 erklärten sie dem Gericht den Rückzug der Klage. Immerhin hatten sie zuvor mit Elsa von Kesselstatt vereinbart, man sei sich darin einig, dass Gutgläubigkeit auf ihrer Seite beim Verkauf des Selbstporträts an E.G. Bührle vorausgesetzt werde und dass eine Änderung dieser Grundlage die Erben Bührle zur Revision oder zur Wiedereinbringung der Klage berechtigten würde.
Eine 2007 vorgenommene technologische Untersuchung des Bilds ergab, dass die Blumen nachträglich auf dem Türkisgrund angebracht wurden.  1986 war Elsa von Kesselstatt mit 87 in Ascona verstorben.

Erjährung und Verjährung scheinen spiegelbildlich gleich. Indem eine eigene Sache in fremdem Gewahrsam verloren geht, wo seitenverkehrt eine fremde Sache in eigenem Gewahrsam gewonnen wird. Dennoch sind Verjährung und Erjährung nicht umgedreht das selbe. Es wird nicht auf der einen Seite erjährt, wenn auf der andern Seite etwas verjährt. Zwar tauscht sich beide Male das Vertrauen ohne Übergang der Sache, fallen also Recht und Pflicht ohne Sachverschiebung gegenseitig zurück, so dass die Sache bei demjenigen verbleibt, der sie in seinem Gewahrsam hat. Erjähren kann aber nur, wer gutgläubig ist, während die Verjährung unabhängig vom Glauben des einen oder andern eintritt. Auch wer geradezu darauf aus, die Sache durch Verjährung zu gewinnen, wer weiss, dass der andere die Verjährung verpassen könnte, wer bewusst eine Schuld anzuerkennen nicht erklärt oder absichtlich eine Abschlagszahlung nicht leistet, profitiert durch sein in einem Unterlassen bestehenden zweckgerichteten Verhalten von solcher Jährung. Erjähren kann eine Sache hingegen nur, wer den guten Glauben hat, dass er sie verhältnismässig und damit zu eigen erwirbt. Nur wer im Zeitpunkt, in dem ihm die Sache zugeht, gutgläubig ist und von da an, wenn es um ein Grundstück geht, während zehn Jahren und sonst ununterbrochen und unangefochten während fünf Jahren, erjährt durch Ersitzung. Allein im gutgläubigen Erwerb von einem, dem sie lediglich zum vorübergehenden Gebrauch des Nutzens und im Übrigen zur nachherigen Rückgabe anvertraut wurde, erfolgt die Ersitzung ohne jegliche Jährung. Wie eine neuere rechtsgeschichtliche Dissertation nachweist, darin bezeichnet als fristlose Ersitzung, geschieht solcher gutgläubiger Erwerb bis ins römische Recht zurück gehend in der Gleichzeitigkeit.2 Die Erjährung setzt sich gegen Unverjährliches durch. Die Ersitzung lässt im Lauf der Zeit ein unverjährbares Recht durch Jährung untergehen und im gutgläubigen Erwerb von einem, dem die Sache anvertraut wurde, in der Gleichzeitigkeit.

Jedes Gesetz, ob Naturgesetz oder Menschgesetz, ist vom Menschen aufgestellt. Es erfüllt sich in der Beziehung. Mit jeder Beziehung verbunden sind das Paar und die Sache, das Vertrauen und die Zeit. Und jede Beziehung hat einen Anfang und ein Ende, welche Ursache und Wirkung nach dem Naturgesetz heissen sowie Grund und Folge nach dem Menschgesetz. Diese reinen Formen der Beziehung zerfallen im Paar beidseits entweder in Mensch oder Natur. Das Vertrauen ist gegenseitig Recht und Pflicht. Alles kann entweder dem Paar angehören oder die zur Beziehung gehörende Sache verkörpern ausser dem Vertrauen, das zwar Sache einer Beziehung sein mag, niemals aber als Recht oder Pflicht dem Paar angehört. Beziehungen verwirklichen sich entweder ausschliesslich nach dem Naturgesetz oder nach dem Menschgesetz. Allein dem Menschgesetz unterworfen sind das Versprechen und das Verbrechen, in dem beide von dem Paar sowohl im Anfang als auch im Ende der Beziehung zweckgerichtet handeln. Teils vom Menschgesetz und teils vom Naturgesetz geregelt sind die eine Seite des Vertreuens und alle Beziehungen, an denen beide von dem Paar nicht Mensch sind. Im Versprechen gehört zum Paar gegenseitig je eine Sache, während das Verbrechen und das Vertreuen lediglich eine einzige Sache erfasst. Jede ganz oder teilweise vom Menschgesetz geordnete Beziehung ist entweder verhältnismässig oder unverhältnismässig. Das verhältnismässige Versprechen ist der Vertrag und das unverhältnismässige Versprechen der Unvertrag, das verhältnismässige Verbrechen die erlaubte Handlung und das unverhältnismässige Verbrechen die unerlaubte Handlung, das verhältnismässig Vertreuen die gerechtfertigte Bereicherung und das unverhältnismässige Vertreuen die ungerechtfertigte Bereicherung. Im unverhältnismässigen Vertreuen verhalten sich beide von dem Paar im Ende der Beziehung zweckgerichtet, während sie in deren Anfang ausschliesslich dem Naturgesetz unterworfen sind. Die zur Beziehung gehörende Sache verkörpert einen von der Befriedigung des menschlichen Triebs bestimmten Wert und beinhaltet danach entweder Nutzen, Lasten oder Gefahren.
Jede Beziehung verwirklicht sich nicht nur in der Form, sondern auch im Inhalt. Das eine ist ohne das andere nicht denkbar. Während aber die Form der Beziehung unveränderlich mit jeder Beziehung verbunden ist, kann der Inhalt beliebig sein. Abgesehen vom Gesetz des Gesetzes gibt es kein einziges Gesetz, welches immer und überall uneingeschränkt gilt. Abhängig davon, ob der das Gesetz macht eine Sache als nützlich oder lästig oder gefährlich beurteilt, erklärt es eine Beziehung für verhältnismässig oder als unverhältnismässig. Wenn aber eine Beziehung als verhältnismässig gilt, so fällt die Sache vom einen auf den andern von den beiden, welche als Paar der Beziehung angehören. Ist die Beziehung unverhältnismässig, so verharrt die Sache, wo sie ist, und fällt sie, sollte sie sich trotzdem vom einen auf den andern verschieben, von diesem an jenen zurück. Im Versprechen sind es auf beiden Seiten von dem Paar je eine Sache, die gegenseitig verharren oder sich verschieben, wenn die Sache einen Nutzen verkörpert. Denn es ist kein Rechts- und Kulturkreis denkbar, in dem für eine nützliche Sache nicht ebenfalls ein Nutzen, sei er Geld oder sonst eine nützliche Sache, hingegeben wird. Verkörpert eine Sache jedoch Lasten, so zahlt nicht der Käufer dem Verkäufer, sondern dieser jenem den Preis. Jedes Verhältnis ist in Anfang und Ende rechtmässig, das Unverhältnis nur dann, wenn die Sache verharrt, wo sie ist. Verschiebt sich jedoch die Sache im Unverhältnis vom einen auf den andern, so ist es im Anfang unrechtmässig und rechtmässig nur an seinem Ende, in dem die Sache von diesem an jenen zurück fällt.
Verwirklicht sich eine Beziehung nicht in der Gleichzeitigkeit, hat sie also angefangen, aber noch nicht geendet, so kann derjenige, welcher das Recht hat, vom andern die Übergabe der Sache verlangen, wenn es sich bei der Beziehung um ein Verhältnis handelt, und hat im Unverhältnis dieser die Pflicht, die Sache beim andern zu belassen und, wenn sie trotzdem übergegangen, sie ihm zurück zu geben. Erfolgt dies nicht ohne weiteres, gestützt auf ein Gerichtsurteil oder durch Vollstreckung, so erlischt jede solche Beziehung, sei sie verhältnismässig oder unverhältnismässig, in der Zeit. In der Verjährung fallen Recht und Pflicht ohne Übergang der Sache gegenseitig zurück. Die Beziehung ist damit gleichermassen wie sonst erloschen.

Beziehungen können daher auch unter dem Gesichtswinkel unterschieden werden, ob sie eine Sache hin- oder zurück fallen lassen. Dabei geht es ausschliesslich um Beziehungen, welche angefangen, aber noch nicht geendet haben, also nicht um Beziehungen, welche sich in der Gleichzeitigkeit verwirklichen. Geht es um die Hingabe, so ist die Beziehung zur Sache verjährlich. Geht es um die Rückgabe einer Sache, so ist die Beziehung dazu, sofern es sich nicht um Geld handelt, unverjährlich. Alle Verhältnisse sind daher verjährlich. Denn alle diese in der Ungleichzeitigkeit sich verwirklichenden Beziehungen zielen auf die Hingabe von Sachen. Ebenfalls verjährlich sind die in der Ungleichzeitigkeit sich verwirklichende Unverhältnisse, sofern es sich bei der Sache um nicht Geld handelt. Geld ist immer verjährlich. Unverjährlich sind daher, sofern die Sache nicht Geld ist, nicht in der Gleichzeitigkeit sich verwirklichenden Unverhältnisse und Verhältnisse, soweit es um die Rückgabe von nicht in Geld bestehenden Sachen geht. Davon ausgenommen sind Sachen, welche nicht nur zum vorübergehenden Gebrauch des Nutzens und im Übrigen zur nachherigen Rückgabe überlassen worden sind wie in der Miete oder im Pfand, sondern als Treugut zur Rückgabe mit gesamtem Nutzen, allen Lasten und den mit der Sache verbundenen Gefahren. Sofern die Hingabe verjährlicher Sachen, weil verbraucht oder beim Verpflichteten nicht mehr vorhanden, nicht durchsetzen lässt, erhält der Berechtigte, sofern das bei ihm vorhandene Geld für entsprechenden den Wert nicht auszugleichen vermag, lediglich Geldersatz zum Anteil, den sein Anspruch an den gesamten Geldschulden des Verpflichteten ausmacht. Der Übergang unverjährlicher Sachen setzt sich demgegenüber auch in der Vollstreckung, ob Pfändung oder Konkurs, immer durch. Nur eines vermag die Unverjährlichkeit abzureissen. Dies ist die Erjährung. Was für den einen unverjährlich, ist für einen andern erjährlich. Im gutgläubigen Erwerb einer Sache von einem, dem sie zum vorübergehenden Gebrauch des Nutzens anvertraut wurde, in der Gleichzeitigkeit und als Ersitzung in der Ungleichzeitigkeit. Erjährung bricht Unverjährlichkeit.

Gleichheit ist oft schwerer festzustellen als Verschiedenheit3 und Dauer leichter zu denken als Gleichzeitigkeit. Und doch sieht Immanuel Kant die Objektivität in der Gleichheit. Vor mir ein Haus, mein Blick gleitet über die Einzelheiten hin, es breitet sich so gross im Blickfeld aus, dass ich es nicht auf einmal überschauen kann. Ich sehe nacheinander Tür und Fenster und Dach und Giebel. Indem ich diese Einzelheiten zusammen fasse als Haus, setzte ich sie als objektiv gleichzeitig. Trotz zeitlicher Aufeinanderfolge der Wahrnehmung und räumlichem Auseinanderfallen der Wirklichkeit denke ich sie als gleich: in Raum und Zeit zusammen gedacht als Begriff des Hauses. Begreift sich auch das unwiderrufliche Zahlungsversprechens, obwohl es in der Wirklichkeit ungleichzeitig geschieht, in seinem in der Gleichzeitigkeit des ganzen Grundstückkaufs gedachten Begriff?

Das Gesetz ist vom Menschen gemacht. Dies gilt sowohl für das Menschgesetz als auch für das Naturgesetz. Daneben besteht auch das von den Bienen gemachte Gesetz, das sowohl das Bienengesetz umfasst als auch das von den ihnen gemachte Naturgesetz. Das Menschgesetz schützt das Leben des Menschen und befriedigt seinen Trieb, das dem Menschgesetz entsprechende Bienengesetz dasjenige der Bienen. Nicht nur das vom Menschen gemachte Menschgesetz unterscheidet sich von dem durch die Bienen aufgestellte Bienengesetz, sondern auch das vom Menschen statuierte Naturgesetz von dem von den Bienen erlassenen Naturgesetz.
Wenn die Demokratie die beste aller Staatsformen ist4, so soll über das Menschgesetz demokratisch abgestimmt werden. Bei den Bienen wird nach dem vom Menschen erlassene Naturgesetz das Bienengesetz von der Bienenkönigin und damit autokratisch aufgestellt.
Wenn sowohl das Menschgesetz als auch das Naturgesetz vom Menschen aufgestellt wird und das Menschgesetz am besten demokratisch erlassen wird, so fragt sich: weshalb wird nicht auch über die vom Menschen gemachten Naturgesetze demokratisch abgestimmt?

Das Gesetz, wie es im Obligationenrecht und im Zivilgesetzbuch niedergeschrieben, aber auch in der Zivilprozessordnung, dem Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz und in unzähligen andern Gesetzen, regelt alles gleichnishaft als Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung sowie als Eigentum und Besitz. Die Wissenschaft aber hat das Geschehen unabhängig davon einheitlich und gegliedert unter einzigem Gesichtswinkel zu beobachten. Nur wer Sachenrecht und Obligationenrecht, absolutes und relatives Recht, dingliches und persönliches Recht unter gemeinsamem Richtpunkt sieht, vermag zu verstehen, was so schwierig ist wie die das unwiderrufliche Zahlungsversprechen oder die Zahlung einer Zahnarztrechnung. Kein geringerer als Friedrich Carl von Savigny rechnet in seinem 1803 erschienenen Werk über den Besitz diesen den obligationes ex maleficiis zu und dem Obligationenrecht.5 Nicht nur das Spezielle, sondern auch das Allgemeine, beides erheischt gleichermassen Aufmerksamkeit.6 Indem die Rechtswissenschaft dies zu verwirklichen sucht, ist sie zwar noch nicht bei Einstein angelangt, aber wenigstens bei Kant und, zu hoffen nicht endlich, im Zeitalter der Aufklärung.

 

1 Eine Beteiligung des Schuldners ist vom Gesetz hingegen nicht vorgesehen. Er hat nur zu bezahlen, was er früher oder später ohnehin hätte bezahlen müssen. Denkbar wäre auch eine Lösung, wonach Forderungen von Gläubigern zu einem grössern Teil gedeckt werden und Schuldner dafür mehr zu bezahlen haben, als sie schulden.

2 Martina Hurst-Wechsler: Herkunft und Bedeutung des Eigentumserwerbs kraft guten Glaubens nach Art. 933 ZGB. S. 43 ff. So auch Charlotte Wieser: Gutgläubiger Fahrniserwerb und Besitzesrechtsklage. S. 7 (gutgläubiger Erwerb als römisch-rechtliche Ersitzung ohne Ersitzungsfrist).

3 Hans Fehr: Mein wissenschaftliches Lebenswerk. S. 15 (Ähnliches ist schwerer zu scheiden als Ungleiches.).

4 „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, mit der alleinigen Ausnahme aller anderen Regierungsformen“ (Winston Churchill. Zitiert nach Karl R. Popper: Freiheit und intellekturelle Verantwortung. S. 14. Auch in: Karl R. Popper: Alles Leben ist Problemlösen. S. 9 und S. 246).

5 Friedrich Carl von Savigny: Das Recht des Besitzes. S. 15 sowie S. 52 und S. 115 (Besitzesrecht als obligationenrechtliches Recht).

6 „Platon der göttliche und der erstaunliche Kant vereinigen ihre nachdrucksvollen Stimmen in der Anempfehlung einer Regel zur Methode alles Philosophirens, ja alles Wissens überhaupt. Man soll, sagen sie, zweien Gesetzen, dem der Homogeneität und der Specification, auf gleiche Weise, nicht aber einem zum Nachtheil des andern, ein Genüge thun. Das Gesetz der Homogeneität heißt uns, durch Aufmerken auf die Aehnlichkeiten und Uebereinstimmung der Dinge, Arten erfassen, diese ebenso zu Gattungen und diese zu Geschlechtern vereinigen, bis wir endlich zur obersten, Alles umfassenden Einheit gelangen.“ (Arthur Schopenhauer: Ueber die vierfache Wurzel des Satzes vom zureichenden Grunde. S. 3.).