Nutzen

Nutzen sind bejahten Wert verkörpernde Sachen.

Einen zu bejahenden Wert verkörpert die Sache, welche einen Trieb des Menschen befriedigt. Etwa sein Leben, welches er triebhaft zu erhalten sucht. Das Gesetz schützt es daher. Doch nicht immer. Angegriffen erlaubt ihm das Gesetz zu töten, vom Soldaten und vom Henker verlangt das Menschgesetz es. Kein einziges Gesetz gilt abgelöst von Ort und Zeit. Es ist das Eigene, welches der Mensch zu erhalten sucht, sein eigenes Leben, das seiner Nächsten, der Familie, der weitern Gemeinschaft wie der Gemeinde oder des Staats, dem er angehört, was ihn durch gleichen Glauben oder die selbe Sprache verbindet, Hautfarbe oder gemeinsame Vergangenheit.
Der Mensch ist eigensinnig und auf sein eigenes Wohl bedacht, je fremder etwas, desto mehr ist es ihm gleichgültig oder lehnt er es ab, besonders wenn er sich dadurch bedroht fühlt. Terroristen sind immer die andern. Nicht einmal dort, wo Wertungen klar scheinen, werden sie vom Gesetz gradlinig umgesetzt. Wer eine ihm anvertraute fremde Sache sich aneignet, begeht eine Veruntreuung. Handelt es sich bei der Sache aber um ein Grundstück, so bleibt er straflos. Mit der abenteuerlichen Begründung, was nicht gestohlen werden könne, lasse sich auch nicht veruntreuen. Dabei braucht man lediglich mit der Leiter ins Grundbuchamt einzusteigen und im Grundbuch unter der mit Eigentum bezeichneten Spalte den eigenen Namen einzutragen. Seit das Grundbuch hauptsächlich elektronisch geführt wird, kann den Übergang eines Grundstücks noch einfacher bewerkstelligen, wer mit solchen Apparaten vertraut ist. Er wird zwar wegen Begehung eines Computerdelikts bestraft, aber als Dieb selbst dann nicht verfolgt, wenn das Grundstück mittlerweile weiter veräussert worden ist. Als ob ein Grundstück, vom Gesetz sonst stärker geschützt als ein Van Gogh, von vornherein weniger wert wäre als eine andere Sache. Zwar würde der Richter den gutgläubige Erwerb eines solchen Grundstücks für ungültig erklären. Aber der Schaden wäre längst entstanden. Ist das Menschgesetz also willkürlich?
Nicht ganz. Es gibt eine klare Regel. Als Gesetz gilt, was der Stärkere erlässt und der Mächtigere durchsetzt. Unabhängig davon, ob es moralisch gut oder schlecht. Wer behauptet, Mozart sei eine vorübergehende Modeerscheinung oder das Christentum, begeht eine unerlaubte Handlung. Obwohl beides vergänglich ist. Denn alles, was entsteht, ist, wie Dr. H. Faust sagt, wert, dass es zugrunde geht. Er verletzt das Gesetz des Schönen und des Guten, aufgestellt von den Mächtigen, ob man es für richtig oder falsch befinde. Wer van Gogh als untalentierten Maler3 bezeichnet, wird nicht gerade bestraft, muss aber die Äusserung zurück nehmen, ansonsten er von den massgebenden Kreisen geächtet ist. Deren Gesetz bestimmt, welche Beziehung ein Verhältnis ist und welche ein Unverhältnis. In der Demokratie, was die Mehrheit will. Die Minderheit ist ihr schutzlos ausgeliefert.
Als Beispiel die Erbschaftssteuer. Weil das Eigentum geschützt ist, kann jeder auf den Tod hin über sein Eigentum frei verfügen, soweit neben dem gesetzlichen Pflichtteil von Erben er durch die Erbschaftssteuer darin nicht eingeschränkt ist. Seit über zweitausend Jahren betrug dieser als Steuer gebundene Anteil rund einen Zehntel des Vermögens, davon bei Verfügung zugunsten von Ehegatten und Nachkommen etwas weniger und zugunsten von andern etwas mehr. Der Grund diese Unterscheidung liegt darin, dass stärker zum Bestand des Staats beiträgt, wer die Ehe eingeht und Kinder hat. Neben den Grundstücken und dem Land macht die darauf lebende Bevölkerung die staatliche Gemeinschaft aus. Doch seit wenig mehr als hundert Jahren sind diese Belastungen auseinander gedriftet. Wer sein Vermögen irgendwem zuwendet, kann wegen der Erbschaftssteuer über einen Drittel seines Vermögens von Todes wegen nicht verfügen, vollkommen frei aber, soweit es an Ehegatten und Nachkommen geht. Die Bevölkerung besteht eben ausschliesslich aus Ehegatten und Nachkommen. Dies ist Ausbeutung der aus alleinstehenden Kinderlosen durch die Mehrheit der andern. Daran wurde nicht einmal gerüttelt, seit gleichgeschlechtliche Partnerschaften in erbschaftssteuerlicher Hinsicht gleich der Ehe gleich gestellt sind. Wenn es auch jeden glücklich machen muss, wenn zwei, ob gleichen oder unterschiedlichen Geschlechts, das Gesetz der Liebe verwirklichen, so leisten solche Partnerschaften doch keinen Beitrag zur Erhaltung des Staats durch die Aufzucht von Kindern.1 Es ist der Grund einer Beziehung, welche sie für rechtmässig oder unzulässig erklärt und nicht deren Folge. Denn auch die Mehrheit der Richter ist entweder verheiratet und hat Kinder, und alle stammen selber von Eltern ab. Was den Trieb derjenigen befriedigt, die der mächtigern Mehrheit angehören, gilt als gerecht. Wehe du gehörst der ohnmächtigen Minderheit an. Sie bringt nie eine Mehrheit zustande.

Noch eines ist eindeutig. Dass eine Sache verbleibt, wo sie verhältnismässig hin gelangt, und an den andern zurück fällt, wenn dies unverhältnismässig erfolgt ist. In dieser einen Beziehung bleibt es dabei, wenn auch die Sache schon vorher Gegenstand von verhältnismässigen und unverhältnismässigen Beziehungen war und dies auch künftig sein wird. Ob es aber um den Tausch einer nützlichen Sache gegen einen andern Nutzen gehe, sei er Geld oder sonst etwas Nützliches, oder um die Verschiebung eines Nutzens, ohne dass dafür eine Gegenleistung erbracht werde, kann die Beziehung verhältnismässig oder unverhältnismässig sein. Die Art der Beziehung bestimmt sich nicht nach dem übereinstimmenden oder auseinander fallenden Willen der beiden, welche ihr angehören, sondern ob das Gesetz den Grund und Anfang der Beziehung als Verhältnis oder als Unverhältnis stempelt, so dass die Sache entweder dort verbleibt oder aber folglich und endlich an den andern zurück fällt. Dies gilt sowohl für das gegenseitige Versprechen, das ein Vertrag sein kann oder ein Unvertrag, als auch für das Verbrechen, sei es etwa eine verhältnismässige oder unverhältnismässige Schenkung oder solchen unentgeltlichen Ratschlag, oder sei es als einseitiger Übergang einer nützlichen Sache im Diebstahl oder der vom Bestohlenen dem in flagranti ertappten Dieb entrissene Nutzen. Selbst der Handkauf als Ideal des Kaufs kann sich als Vertrag oder als Unvertrag entpuppen.
Nutzen kann von der ihn verkörpernden Sache abgespalten und gesondert übertragen werden. Dazu bedarf es jedoch der vorübergehenden Überlassung der den Nutzen hervor hervor bringenden Sache selber und deren Rückfall nach bezogenem Nutzen. Derartige Übertragungen von Nutzen erfolgen etwa in der Miete als vertraglicher Beziehung und in der unentgeltlichen Leihe als erlaubter Handlung. Ebenso im Pfandrecht, mit dem vorübergehend die nützliche Möglichkeit übertragen wird, sollte die zu sichernde Forderung nicht getilgt werden, stattdessen die Sache amtlich verwerten zu lassen und den Erlös zu behalten, muss die Sache, sofern nicht ganz aufgebraucht, nach bezogenem Nutzen zurück gegeben werden. Auch die Einräumung des Nutzniessung genannten vollständigen Nutzens an einer Sache bedarf deren Übergabe. Auch von Grundstücken kann abgespaltener Nutzen beliebig übertragen werden wie durch Überlassung von Land und Häusern oder Wohnungen und sonstigen Räumen zur Nutzung, sei es versprecherisch oder verbrecherisch. Selbst andere nützliche Bestandteile von Grundstücken können beliebig und ganz oder teilweise abgespalten auf einen andern zur Nutzung überlassen werden. Ganz beispielsweise die Nutzung einer Wasserquelle, teilweise etwa das Begehen und Befahren eines Wegs oder Pflanzen auf dem Grundstück zu halten und den Ertrag daraus zu beziehen. Wenn jedoch ein Grundstück verpfändet oder die Nutzniessung daran eingeräumt werden soll, bedarf dies wie beim Grundstückkauf im Beziehungsgrund der notariellen Beurkundung und in der Beziehungsfolge der Eintragung im Grundbuch. Damit wirken Pfandhaftung oder Nutzniessung unabhängig davon, wem das Grundstück gehört und ob es von einem auf einen andern übergeht. Mit solcher besonderer Wirkung kann jedoch nicht beliebiger Nutzen an einem Grundstück übertragen werden, sondern nur im Gesetz abschliessend aufgeführte Arten. Dies alles gilt erst recht, wenn nicht nur die verpflichtete Seite mit einem Grundstück fest verknüpft bleiben soll, sondern auch die berechtigte. Und immer bedarf dann der Grund der Beziehung der notariellen Beurkundung und für den Sachübergang der Einschreibung im Grundbuch, sei es eine Vormerkung oder eine Eintragung, welche dem selben Verfahren mit Anmeldung und weiterm unterliegen wie die Grundstückübertragung im Grundstückkauf. Ein Wegrecht kann auf Zusehen hin geduldet, aufgrund mündlicher Vereinbarung oder schriftlicher Zusage eingeräumt werden. Soll es jedoch im Grundbuch eingetragen werden, sei es nur zum belasteten Grundstück oder auch zugunsten eines berechtigten Grundstücks, so bedarf das Wegrecht im Grund der notariellen Beurkundung und in der Folge der Eintragung im Grundbuch.
Nicht übergehen kann eine Sache, wenn naturgesetzlich ausgeschlossen. Das Menschgesetz vermag das Naturgesetz nicht ausser Kraft zu setzen. Aber es kann rückgängig machen, was naturbedingt hat geschehen müssen. Dies tut es in der ungerechtfertigten Bereicherung als unverhältnismässiger naturbedingter Beziehung. Wo einer eine Sache nur deshalb nicht übergeben kann, weil er sie nicht hat, wohl aber ein anderer, so ist der Sachübergang naturgesetzlich möglich und fliesst anstelle der Sache daher Geld von ihrem Wert. Verkaufe ich einen Van Gogh, obwohl ich keinen habe, so muss ich dem andern Nutzenersatz im Wert des Gemäldes zahlen. Ich kann mich auch nicht darauf berufen, kein Geld zu haben. Denn andere haben welches. Geld hat man zu haben. Nutzenersatz ist aber nur so weit geschuldet, als derjenige, welcher die Übergabe der Sache vornehmen hätte vornehmen sollen, den Sachübergangs, das Naturgesetz anwendend, durch zweckgerichtetes Verhalten hätte herbei führen können oder wo er ein auf die Unmöglichkeit gerichtetes natürliches Geschehen hat fahren lassen, obwohl er diesem durch zweckgerichtetes Verhalten hätte Einhalt gebieten können. Dies gilt freilich nur in der verhältnismässigen Beziehung. Der Dieb schuldet Nutzenersatz auch dann, wenn die Rückgabe der nützlichen Sache naturgesetzlich nicht mehr möglich ist. Die unverhältnismässige Beziehung ist aus ihrem Grund und Anfang unrechtmässig.

Doch selbst die Regel, wonach die aus unverhältnismässiger Beziehung übergegangene Sache zurück fällt, nicht aber die aus einem Verhältnis verschobene, gilt nicht uneingeschränkt. Zwar fällt eine aus einem Unverhältnis verrückte Sache zurück, wenn der Übergang der andern zu dieser Beziehung gehörenden Sache ausbleibt. Denn der Vertrag ist nichts anderes als die vom Gesetz fest gemachte Verknüpfung von zwei erlaubten Handlungen und die unerlaubte Handlung ein halber Unvertrag. Aber gerade für den unverhältnismässigen Kaufvertrag, obwohl doch der Kaufvertrag das Urbild und das Vorbild für jeden Vertrag ist, gilt dies nicht, wenn der Verkäufer die Sache geliefert hat, der Käufer sie aber nicht bezahlt.
Im sechsten Jahrhundert wurde von Justinian, dem oströmischen Kaiser, ein auf das klassische römische Recht zurück gehendes Gesetzbuch erlassen. Bald galt es weit in Europa und so auch auf dem Gebiet der spätern Schweiz. Nach diesem Gesetz blieb dem Verkäufer das Eigentum am Grundstück vorbehalten, bis der Käufer den Preis sichergestellt oder bezahlt hatte. Bis ins 19. Jahrhundert wurde Recht, wie es schon unter Kaiser Augustus gegolten hatte, überall unverändert angewendet, und es prägte die dann neu entstehenden Gesetzbücher. Als das Obligationenrecht geschaffen wurde, beantragte der Bundesrat daher eine solche den im Voraus das Grundstück übergebenden Verkäufer schützende Vorschrift, wie sie seit fast zweitausend Jahren gegolten hatte. Doch im Parlament wurde sie ins Gegenteil verkehrt. Der Käufer sollte über die ihm vorbehaltlos übergebene Sache verfügen können, ohne befürchten zu müssen, später zur Herausgabe verpflichtet zu sein, meinte ein Nationalrat. Er könnte ein Kioskinhaber gewesen sein. Der, wenn er nicht mehr zahlen kann, anstatt die Ware dem Verkäufer zurück zu geben, lieber sie in die eigene Tasche zu Geld macht. So wurde es 1880 beschlossen und gilt es noch heute, ergänzt durch eine 1889 im Gesetz über die Vollstreckung von Geldforderungen erlassene und den die Sache im Voraus liefernden Verkäufer von seinem Recht vollkommen abriegelnde Vorschrift.
Zwar klärte das ursprüngliche Gesetz nicht das vom unwiderruflichen Zahlungsversprechen zu lösende Problem. Die Schwierigkeit nämlich, auch wenn Abschluss des Grundstückkaufvertrags und Übertragung des Grundstücks häufig innert wenigen Minuten oder Stunden erfolgen, dass wegen hoher Arbeitslast des Grundbuchverwalters, weil noch Bewilligungen einzuholen sind oder aus andern Gründen, abgesehen von der Zeit zwischen Vertragsschluss und Grundbuchanmeldung, von da an oft noch Tage, Wochen und Monate vergehen bis zur Eintragung des Käufers als Eigentümer des Grundstücks.

Es lässt sich nicht ohne weiteres sagen, ob eine Beziehung ein Verhältnis sei oder ein Unverhältnis. Auch wissenschaftlich ist dies nicht möglich. Zum Inhalt des Gesetzes gibt es keine allgemeine Regel, welche immer und überall gilt. Kein von Raum und Zeit unabhängiges Gesetz, besagend was gut oder schlecht, schön oder hässlich, gerecht oder ungerecht sei. Dazu muss man das geltende Gesetz konsultieren und nachsehen, wie es gerade lautet. Das Gesetz wird vom jeweils Mächtigern aufgestellt und vom Stärkern durchgesetzt. Die Rechtswissenschaft kann nur Aussagen darüber machen, wie das Gesetz zu einer bestimmten Beziehung an einem bestimmten Ort und zu einer bestimmten Zeit lautet. Nicht verwunderlich daher, dass viele nicht wissen, woran sie sich halten sollen, und daher an Götter glauben, welche alles lenken. Es scheint, dass der Mensch sich besser fühlt, indem er dem Leben, wo nicht ohne weiteres einer erkennbar ist, einen Sinn abzugewinnen vermag, wenn er an eine festes Gesetz glaubt. So kann jeder für sich sein eigenes Gesetz aufstellen oder von jemandem eines übernehmen und sich danach ausrichten.2 Wahrheit ist, was dem Gesetz entspricht. Glücklicherweise braucht dies alles jetzt nicht endgültig geklärt zu werden. Denn hier geht es lediglich um dieses lumpige unwiderrufliche Zahlungsversprechen. Man mag es als richtig und gerecht empfinden, dass der Verkäufer eines Grundstücks, welches er dem Käufer übergeben hat, den Preis dafür erhält. Nach geltendem Gesetz ist dies, wie gesehen, nicht ohne weiteres gewährleistet. Wie vermag das unwiderrufliche Zahlungsversprechen diese Hürde zu überwinden? Welches Gesetz erklärt da und heute die durch das unwiderrufliche Zahlungsversprechen zwischen Verkäufer des Grundstücks und der Bank geschaffene Beziehung zu einem Verhältnis?

 

1 Mit Entscheid vom 25. August 2016 (Geschäftsnummer 1/2-2016/1-4) setzte sich die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit der Frage auseinander. Zwar wies es die Rekurse der Erben ab, trat aber auf die Rüge der Erben ein, wonach die Erblasserin rechtsungleich behandelt werde, wenn sie als alleinstehend und ohne Kinder über ihr Vermögen nicht wie verheiratete oder in eingetragener Partnerschaft stehende Personen über ihr Vermögen unbelastet von Steuern verfügen habe verfügen können (E. 3d Abs. 1). Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt (E. 3d Abs. 2), das Recht der Erbschafts- und Schenkungssteuer beruhe nicht allein auf einem althergebrachten Familienbild. Die Nähe der verwandtschaftlichen Beziehung bilde ungeachet der Ausdehnung des Ehemodells auf gleichgeschlechtliche Personenverbindungen einen sachlichen Grund für die Bemessung der Steuerbelastung. Die Erblasserin sei daher in ihren verfassungsmässig geschützten Rechten nicht unzulässig eingeschränkt worden. Dem wurde noch beigefügt, dass näher untersucht werden müsste, ob Personen, die kinderlos und weder verheratet sind noch in einer eingetragenen Partnerschaft leben, gegenüber jenen in einer rechtlich anerkannten Gemeinschaft oder mit Kindern in einer ausgeprägten Minderheit sind.

2 „So ist denn begreiflich, daß die impressionistischen Künstler meistens gute Graphiker sind, aber schlechte Maler. […] Man vergleiche den spätern Trübner mit dem jungen oder ein Porträt van Goghs mit den Porträts alter Holländer, und man wird die impressionistische Entartung ihrer Malkunst bedauern“ (Broder Christiansen: Philosophie der Kunst. S. 333).

3 Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender eines grossen Zeitungsverlags und Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger, erklärte in einem Interview zur Frage, ob Facebook angehalten werden könnte, falsche Nachrichten auszufiltern: „Und wie soll das in der Praxis gehen? Was ist richtig, was falsch? Und wer kann das wirklich beurteilen? Bei der Frage, ob eins und eins zwei oder drei ist, mag das einfach sein. Aber wie halten wir es mit Weihnachten? Die Behauptung, dass an diesem Tag der Sohn Gottes geboren wurde, ist für Christen eine grundlegende Wahrheit. Für Juden und Moslems ist das Fake News. Muss Facebook dann die Weihnachtsgeschichte löschen?“ (Blick vom 27. Januar 2017).