Pflicht

Pflicht ist die Seite des Vertrauens, welche sich im Anfang der Beziehung von demjenigen, der, wenn es um ein Verhältnis geht, die Sache erhalten sowie im Unverhältnis nicht erlangen oder zurück geben soll, zum andern verschiebt und die, da dies geschieht, in ihrem Ende von diesem an jenen zurück fällt.

Wer die Pflicht hat in einer Beziehung, die angefangen, aber noch nicht geendet hat, der muss sie erfüllen und damit den Nutzen hingeben, welcher Sache der Beziehung bildet, oder die betreffenden Lasten übernehmen und, wo es nach althergebrachtem Verständnis um Eigentum oder Besitz geht, sie unberührt lassen. Dazu ist er aber nicht nur verpflichtet, sondern darauf auch berechtigt. Denn dem menschlichen Trieb entspricht nicht nur, Nutzen zu erlangen, sondern auch Lasten los zu werden. Deshalb enthält die Pflicht zu erfüllen auch das dahingehende Recht. Aus diesem Grund darf nicht nur der Berechtigte, sondern auch der Verpflichtete darauf vertrauen, dass die Beziehung sich erfüllt. Und wie der Verpflichtete berechtigt, ist auch der Berechtigte verpflichtet, nämlich die nützliche Sache zu übernehmen oder, wenn die Gegenstand der Beziehung bildende Sache lästig ist, diese abzugeben. Verweigert er dies nämlich, so begeht er wie der Verpflichtete, der seine Pflicht nicht erfüllt, eine unerlaubte Handlung. Beides macht die Beziehung unverhältnismässig, so dass der andere vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz fordern kann. Insofern sind Recht und Pflicht als Vertrauen ein und das selbe.
Doch auch hier wird vom Gesetz eine Ausnahme statuiert. Handelt es sich bei der Sache, wie das Gesetz es ausdrückt, um eine Sachleistung, so ist der Rücktritt ausgeschlossen und muss derjenige, welcher die Pflicht hat, die geschuldete Sache zugunsten des Berechtigten hinterlegen, um sich von seiner Schuld zu befreien und Schadenersatzansprüche abzuwenden.
Der mir den Van Gogh gestohlen, kann daher, wenn ich die Rücknahme ablehne oder, weil ich auf Weltreise bin, er nicht weiss, wo er ihn zurückzugeben hat, nicht den Rücktritt vom Diebstahl erklären und sich damit seiner auf Rückgabe gerichteten Pflicht aus der unerlaubten Handlung entledigen.

Die Beziehung setzt sich zusammen aus Paar, Sache und Vertrauen. Das Vertrauen ist entweder Recht oder Pflicht. Wie ein Recht vermag Sache einer Beziehung auch eine Pflicht sein. Hat einer aus einer Beziehung die Pflicht erhalten, so kann er sie in einer weitern Beziehung auf einen andern übertragen. Dies ist eine Schuldübernahme. Die Schuldübernahme ist das Gegenstück zur Abtretung. Als Vertrag ist die Schuldübernahme der Kauf einer Pflicht als einer lästigen Sache und als erlaubte Handlung die Schenkung einer solchen. Die Schuldübernahme ist damit die Beziehung, welche aus Paar sowie Vertrauen als Recht und Pflicht sowie aus einer von einer andern Beziehung stammenden Pflicht als Sache besteht. Dabei hat der Berechtigte, denn bei einer Pflicht handelt es sich hauptsächlich um eine Last, das Recht, dass der Verpflichtete die aus einer andern Beziehung herrührende Pflicht übernehme, und der Verpflichtete die Pflicht, die als Sache der Beziehung angehörende Pflicht zu übernehmen. Während bei der Abtretung das Recht, indem es vom einen auf den andern übergeht, von nun an diesem allein zusteht und jenem damit nicht mehr, sind in der Schuldübernahme nunmehr sowohl der eine, welcher die Schuld übertragen hat, als auch der andere, welcher sie übernommen hat, demjenigen verpflichtet, welcher das Recht in der Beziehung hat, in der die Pflicht nicht Sache ist, sondern ihr als Vertrauen angehört. Anders als in der Abtretung das Recht hat sich in der Schuldübernahme die Pflicht eigentümlich verdoppelt, indem sie nun bei zweien liegt, jedoch ganz und bei beiden erlischt, ob sie vom einen oder andern erfüllt wird. Wie das Recht kann auch die Pflicht niemals dem Paar einer Beziehung angehören, jedoch sowohl als die eine Seite des zur Beziehung gehörenden Vertrauens wie auch als Sache der Beziehung.
Wie der Abtretung die Schuldübernahme gegenüber steht, gibt es zu dem im Wertschriftenhandel call option genannten Kaufsrecht als Pendant das Verkaufsrecht, dort als put option bezeichnet. Sache dieser Beziehung ist das Recht des einen, vom andern während eines bestimmten Zeitraums eine Sache zu einem im Grund der Beziehung vereinbarten Preis zu erwerben oder beliebig es bleiben zu lassen.
Während über ein Grundstück das Verkaufsrecht, obwohl im Gesetz nicht ausdrücklich vorgesehen, wie das Kaufsrecht der notariellen Beurkundung bedarf, kann es, anders als das Kaufsrecht, weil im Gesetz nicht ausdrücklich vorgeschrieben, im Grundbuch nicht vorgemerkt werden.1 Der Berechtigte aus einem Verkaufsvertrag bedarf des Schutzes nicht, das Recht auch dann ausüben zu können, wenn er die Sache mittlerweile an einen Dritten veräussert hat, vermag er dies doch selber abzuwenden, indem er das Grundstück nicht selber weiter gibt.

Neben Versprechen, Verbrechen und Vertreuen ist da das zweifache Vertreuen. Es steht dem Versprechen gegenüber und diese zusammen dem Verbrechen und dem Vertreuen. Gemeinsam haben Verbrechen und Vertreuen, dass zu diesen Beziehungen eine einzige Sache gehört, während das Versprechen und das doppelte Vertreuen zwei Sachen umfassen. Wie das Versprechen in Vertrag und Unvertrag zerfällt, gehören zum zweifachen Vertreuen die gegenseitige gerechtfertigte Bereicherung und die beidseitige ungerechtfertigte Bereicherung. Und wie in der gerechtfertigten Bereicherung und der ungerechtfertigten Bereicherung geht es um die natürliche Sachverschiebung, im doppelten Vertreuen jedoch um gegenseitig je eine Sache, was menschgesetzlich in der ungerechtfertigten Fassung menschgesetzlich rückgängig gemacht wird, in der gerechtfertigten Ausfertigung demgegenüber nicht.

Beziehung
Einsachige Beziehung Zweisachige Beziehung

Verbrechen

Erlaubte Handlung
Unerlaubte Handlung

Versprechen

Vertrag
Unvertrag

Vertreuen

Gerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Verspreuen

Gerechtfertigtes Verspreuen
Ungerechtfertigtes Verspreuen

So eindeutig der Begriff, so verschwommen oft der Inhalt. Wie im Versprechen und dem Verbrechen, die anfänglich und endlich mit zweckgerichtetem menschlichem Verhalten verbunden sind, stets auch Zufall mitschwingt, ist das Vertreuen, ob einfach oder doppelt, vielfach menschliches zweckgerichtetes Verhalten mindestens des einen von dem Paar nicht ganz wegzudenken. Eine Ehe oder der Erwerb eines Grundstücks mit Seeanstoss kommen nicht allein durch beidseitige Willensbestimmung des Paars zustande. Stets braucht es zu einer solchen versprecherischen Beziehung auch Glück, und wenn sie sich als unverhältnismässig erweist, gehört Pech dazu. Lieben, zumal Verlieben, widerfährt dem Menschen schicksalhaft und ohne sein willensbestimmtes Zutun. Dies ist gegenseitiges Vertreuen, das menschgesetzlich nicht rückgängig gemacht wird. Hier ist auch recht, wenn zwei gleichgeschlechtliche Partner das Gesetz der Liebe verwirklichen, während in manchen Kulturkreisen dasselbe noch heute als verwerflich gilt und verpönt ist.

Beziehung
Verhältnis Unverhältnis
Zweckhaltig

Vertrag

Versprechen

Unvertrag

  Zweisachig

Erlaubte Handlung

Verbrechen

Unerlaubte Handlung

Einsachig
Zwecklos

Gerechtfertigte Bereicherung

Vertreuen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Gerechtfertigtes Verspreuen

Verspreuen

Ungerechtfertigtes Verspreuen

 

Mit Versprechen und Verbrechen sowie Vertreuen, welches eine einzige Sache beinhaltet, und dem zwei Sachen umfassenden doppelten Vertreuen sind alle Arten von Beziehungen bestimmt, wie sie im Obligationenrecht und im Sachenrecht mit Vertrag, unerlaubter Handlung und ungerechtfertigter Bereicherung sowie mit Eigentum und Besitz unvollständig und unter uneinheitlichem Gesichtswinkel vorgezeichnet sind. Zwar sind weitere Arten von Beziehungen und Nuancen von ihnen denkbar, besonders wenn man das Naturgesetz stärker miterfasst. Die von den Gesetzbüchern vorgesehenen Beziehungen aber sollen zusammen mit den dazu festgestellten Gegensätzen genügen, um das unwiderrufliche Zahlungsversprechen begreiflich zu machen.

Jeder kennt den Zwick, den es einem verpasst, wenn man auf dem in Zimmern verlegten Bodenbelag geht, für den als Spannteppich manche mehr bezahlen pro Quadratmeter als für Bauland von gleicher Fläche, und danach eine Türfalle berührt. Das Phänomen der durch Reibung erzeugten elektrischen Aufladung und der durch einen Funkenschlag herbei geführten Entladung lässt sich auch auf dem Fussballfeld beobachten. Nur sieht man es dort fast nicht.
In einem Fussballmatch geschehen zahllose Beziehungen. Zwischen den beiden Mannschaften, den Anhängern der einen und den Fans der andern, zwischen einzelnen Spielern. Und in jeder dieser Beziehungen geht gegenseitig Vertrauen über, wobei die dazu gehörende Sache zwischen dem Paar sich entweder verschiebt, sei es hin oder sei es hin und zurück, oder dort verharrt, wo sie ist. Nun kickt, nachdem das von rechts nach links spielende Elferteam einen Angriff der auf der andern Seite angetretenen Mannschaft erfolgreich abgewehrt hat, der Goalie den Ball in hohem Bogen auf die gegenüber liegende Seite des Spielfelds. Ein Linksaussen fasst den Ball und stürmt, angeheizt vom Toben der Zuschauermenge und ungeahnte Kräfte entwickelnd, ungebremst auf das gegnerische Tor zu. Er braucht den Ball nicht abzugeben, da er von seiner Mannschaft regelkonform und damit verhältnismässig erworben worden ist. Nur ein einziger auf seinem Posten stehender Verteidiger ist da, versucht, ihn zu stoppen und ihm den Ball zu entreissen. Doch der Stürmer setzt ihm Widerstand entgegen und bleibt im Ballbesitz. Der Libero weiss, um die Situation zu retten, sich nicht anders zu helfen, als dem Gegner das Bein zu stellen. Der Flügelspieler fällt hin. Buhrufe Pfeifkonzert! Der Schiedsrichter zeigt die gelbe Karte. Freistoss! Hat das verhinderte Goal nicht ersetzt. Die Beziehung ist beendet. Das Spiel geht weiter.
Was hat, durch die Zeitlupe betrachtet, sich da zugetragen? Der Verteidiger hätte dem Stürmer durch geschickt tänzelndes Täuschungsmanöver den Ball abjagen und dieser gegen jenen den Besitz an dieser Sache, solange verhältnismässig, verteidigen dürfen. Den Gegner absichtlich zu Fall zu bringen, ist nach den Spielregeln jedoch verboten. Der Verteidiger hat gegen den Stürmer somit eine unerlaubte Handlung begangen wie der Dieb, welcher einem andern eine Sache gegen seinen Willen wegnimmt. Während der Bestohlene sie mit Gewalt in seinen Besitz zurück holen darf, wenn er den Gangster in flagranti ertappt, ist es nach dem für das Fussballspiel geltenden Gesetz unter allen Umständen unverhältnismässig, dem Gegner einen Fusstritt zu versetzen, um wieder zur Sache zu gelangen. Unrecht darf nicht mit Unrecht vergolten werden. Das Gesetz lässt daher den Ball dem Stürmer wieder zukommen, indem dort, wo das Foul begangen worden ist, er mit den Händen über dem Kopf den Ball frei und unbehindert einem Spielkameraden vor die Füsse werfen darf.2 Überdies wird mit der vom Schiedsrichter ausgesprochenen gelben Karte der Verteidiger gebüsst wie bei andern unerlaubten Handlungen das Gesetz neben dem Rückfall der Sache unter Umständen eine Strafe anordnet, insbesondere wenn sich die Sache nicht mehr ersetzen lässt. Und wie bei jeder unerlaubten Handlung hat sich auch das Vertrauen verschoben zwischen dem Paar der Beziehung, nämlich in ihrem Anfang gleichzeitig mit Fusstritt und Übergang des Balls das Recht vom Verteidiger auf den Stürmer und die Pflicht von diesem auf jenen sowie mit Rückgabe des Balls gemäss der vom Unparteiischen erst- und letztinstanzlich ausgesprochenen und sogleich vollstreckten Sanktion beides gegenseitig zurück.
Deutlich erkennbar wird das Vertrauen freilich erst, wenn man die Situation auf dem Labortisch nachstellt. Stürmer und Verteidiger werden durch je eine Taschenlampenbatterie repräsentiert. In Serie geschalten werden diese durch einen Stromkreis verbunden, und der Ball, vom Magnetfeld der den Stürmer symbolisierenden Batterie angezogen, haftet an ihm. Solange sie sich an die Spielregeln halten und der eine mit dem Ball nach vorn trippelt, ohne dass es dem andern gelingt, ihm diesen zu entreissen, fliessen die positiv geladenen Elektronen und die negativen Protonen ohne Sachverschiebung zwischen ihnen hin und her. Je näher sie sich kommen, desto stärker steigt bei jedem die elektrische Ladung und zwischen ihnen, wie der Zeiger des Galvanometers nach oben ausschlagend anzeigt, die Spannung stark an. Sie erreicht ihren Höhepunkt, da der Stürmer wegen der regelwidrigen und unfairen Aktion des Verteidigers stolpernd hin fällt und den Ball verliert. Und im selben Augenblick, durch das juristische Mikroskop ganz deutlich sichtbar, sind die beiden mit einem Lichtbogen verbunden, kurz nur wie im Funken einer Zündkerze, der das Recht vom Verteidiger auf den Stürmer übergehen lässt und die Pflicht von diesem auf jenen. Dadurch werden beide weitgehend entladen und sinkt die Spannung sogleich ab. Doch die Beziehung hat erst angefangen und noch keineswegs geendet. Nun steigt die Spannung erneut an. Wie endet die Beziehung? Welches Gesetz gilt? Wird es richtig angewendet? Mit der gelben Karte und der Rückgabe des Balls erreicht auf der Skala die Spannung erneut das Maximum, um unmittelbar danach durch erneuten Funkenschlag unter gegenseitiger Rückgabe des Vertrauens ganz in sich zusammen zu fallen. Die Beziehung ist am Ende angelangt. Und das Spiel geht weiter.

Es kommt nicht darauf an, was ein Physiker oder ein Fussballprofi zu dieser Versuchsanordnung meinte. Jede Analogie verfälscht, indem sie Ähnliches einander gegenüberstellt und damit etwas Gemeinsames deutlich macht. Hier sind es die positiv und negativ geladenen Teilchen, welche dem Recht und der Pflicht gleich gesetzt wurden. Unverkennbar sind es denn der Elektrophysik und dem Magnetismus entlehnte Begriffe, welche in der Beziehung vorkommen: Kraft Spannung Ladung Entladung Anziehung Abstossung Reibung Widerstand. Und in mancher Beziehung funkt es. Wie Plus und Minus einer Batterie austauschbar und lediglich unterschiedliche Bezeichnungen für ein und das selbe sind, bedeutet Recht zugleich Pflicht und Pflicht ebenso Recht. Autobatterien, nichts als übergrosse Taschenlampenbatterien, sind bei deutschen Fahrzeugen über den Minuspol mit dem Chassis verbunden, englische, um den Stromkreis gleichermassen zu schliessen und ebenso dazwischen geschaltete Glühbirnen zum leuchten zu bringen, über das Plus. Zu verstehen vermag, wie Kant schrieb, der Mensch denn nur, was er selbst machen kann. Dies ist hier durch elektrotechnische science fiction erfolgt. Wer die Welt erkennen will, muss sie zuvor zimmern, und zwar in ihm selbst: Gedanken ohne Inhalt sind leer, Anschauungen ohne Begriffe sind blind. Inhalt sind hier Recht und Pflicht, Anschauung da die Bilder davon als in einem Blitzschlag übertragene Protonen und Elektronen.

Man fragt sich, weshalb Spiel und Sport den Menschen derart anziehen, dass es ihn nicht nur fasziniert, sondern er sich fast damit identifiziert. Indem das ganze Land in einen Freudentaumel verfällt, wenn die eigene Mannschaft den Sieg erringt oder ein Einzelner von ihnen auf dem Podest steht. Die Schweizer Hoffnungen ruhen auf Lara Gut.3 Manche Staaten bestellen deswegen eigens einen Minister, der sich allein um den Sport kümmert. Handkehrum schlagen sich Leute die Köpfe ein und beschädigen Sachen, wenn der Erfolg ausbleibt. Wie es die Kunst vermag als Befriedigung des menschlichen auf Nutzen gerichteten Triebs im Schein. Auch Lasten und Schaden sind, ob scheinbar oder wirklich erlebt, eins. Zu beobachten beim Kartenspiel, das Freude bereitet im Gewinn und Schmerz im Verlust, im Computerpiel, das im Erfolg zum Weitermachen treibt und in der Enttäuschung über die Schlappe verleidet. Nutzen im Schein ist dem Nutzen in der Realität gleichwertig, als scheinbares Erreichen eines scheinbaren Ziels in der Empfindung von der Wirklichkeit, Trieberfüllung scheinbar erleben und damit den Kern des Triebs, das Ich selber wirklich erfahren. Dies hat Broder Christiansen, der in Vergessenheit geratene Philosoph und Sprachwissenschafter, heraus gearbeitet und beschrieben. Die Künstler sprächen davon nicht wie von Dingen, die nur Einer allein gesehen habe, sie andern mitzuteilen, sondern gäben dir, selber den Blick in dich selbst zu tun. Denn sie erfänden immer neue Gleichnisse – darum sei die Kunst unerschöpflich, weil sie nur der Gleichnisse bedürfe, nicht einer wirklichen Welt. Nach der Rezension seines Werks über die Philosophie der Kunst, veröffentlicht in einer philosophischen Zeitschrift von 1913, ist dies unübertrefflich schön und auch unbestreitbar richtig gesagt4: „und allen ihren Gleichnissen ist dieses gemeinsam: ein Wirken und sich Erfüllen in der Sphäre, in der die Ziele Deiner Sehnsucht liegen. Aber der in allen ihren Gleichnissen wirkt, im Scheine zwar, aber doch wahrhaft als einer, der solches Wirken aus dem Tiefsten für Dich verlangt: der bist du.“5

Ist alles Beziehung, möchte man fast sagen, dass nur getan werden darf, was auch getan werden muss, und verboten, was nicht durch Pflicht geboten. Derart käme jedoch keine Beziehung zustande. Von selbst versteht sich, dass, wenn vertraglich oder vom Gesetz vorgesehen, eine Kündigung ausgesprochen oder ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden darf, auch wenn dazu keine Verpflichtung besteht. Auch ist es erlaubt, wozu keiner verpflichtet ist, ein Angebot zu unterbreiten. Alles hat behutsam zu geschehen und am Schicksal des andern teilnehmend.6 Dies hat Rudolf Stammler, ein Rechtsphilosoph neukantianischer Ausrichtung, vor über hundert Jahren geschrieben zur Frage, was recht sei. Wie kein Inhalt des Wollens der Willkür eines andern anheim fallen und jede rechtliche Verpflichtung nur in dem Sinn geschehen darf, dass der Verpflichtete noch sich selber sein kann, darf nicht ein rechtlich Verbundener nach Willkür von der Gemeinschaft ausgeschlossen sein, und jede rechtlich verliehene Verfügungsmacht darf nur in dem Sinn ausschliessend sein, dass der Ausgeschlossene sich noch der Nächste sein kann.7 Oder wie Kant es ausdrückte: Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten kann.

 

1 Christian Brückner: Verwandte Verträge (Vorvertrag, Vorkaufsvertrag, Vertrag auf Begründung eines Kaufsrechts bzw. Rückkaufsrechts. In Alfred Koller: Der Grundstückkauf. § 11 N. 18, S. 514.

2 Hinweise von zwei aufmerksamen Lesern: Was den Fussball anbelangt, steckt da ein Fehler drin. Beim Foul gibt es keinen Einwurf. Die Sanktion ist vielmehr ein Freistoss, also ein ungehindertes Abspiel ab dem Punkt, wo der Spieler gefoult wurde. Falls das Foul im Strafraum erfolgt, gibt es gar einen Penalty. – Da hast du dir eine Blösse gegeben. Nach einem Foul gibt es Freistoss oder, wenn es im Strafraum passiert, Penalty. Einen Fussballkenner wird deine Auslegung irritieren.

3 Neue Zürcher Zeitung vom 22./23. Oktober 2016, S. 1. Glücklicherweise berichtet die Presse tags darauf, die Skifahrerin sei fulminant in den Weltcup-Winter gestartet, mit einem Vorsprung von fast eineinhalb Sekunden auf eine US-Amerikanerin (Ostschweiz am Sonntag vom 23. Oktober 2016, S. 1).

4 F. A. Schmid: Philosophie der Kunst von Broder Christiansen.

5 Broder Christiansen: Philosophie der Kunst. S. 188.

6 Rudolf Stammler: Die Lehre von dem richtigen Rechte. S. 150.

7 Rudolf Stammler: Die Lehre von dem richtigen Rechte. S. 148.