VERRECHNUNG UND ANWEISUNG

Wer sich zugunsten eines Dritten verpflichtet hat, kann diese Schuld nicht mit Forderungen, die ihm gegen den andern zustehen, verrechnen.– So lautet eine zunächst rätselhafte scheinende Vorschrift im Obligationenrecht, überschrieben mit Verrechnung bei Verträgen zugunsten Dritter. Wie ist sie zu verstehen? Wer ist der Verpflichtete, wer der Dritte und wer der Andere?

In der Zahlung der Zahnarztrechnung bin ich der Erste, welcher die Bank als Zweite anweist, Geld dem Zahnarzt als Drittem zukommen zu lassen. Nach dieser Vorschrift über die Verrechnung ist die Bank als Erste mir als Zweitem verpflichtet, dem Zahnarzt als Drittem zu zahlen. Dieser ist der andere. Entspricht die Beziehung zwischen Bank und Zahnarzt der durch das unwiderrufliche Zahlungsversprechen geschaffenen Beziehung zwischen dem Verkäufer des Grundstücks und der Bank, so kann diese gegen jenen nicht verrechnen.

Schulden zwei einander Geld, so darf jeder seine Schuld mit der Schuld des andern verrechnen. Dies vermeidet den sinnlosen Vorgang, dass zwei Gleiches gegen Gleiches tauschen. Verrechnung ist also zwischen zweien möglich, die als Paar nicht nur einer einzigen Beziehung angehören, sondern noch durch eine zweite Beziehung miteinander verbunden sind. Haben beide Beziehungen angefangen, aber noch nicht geendet, und schulden die beiden sich daraus gegenseitig Geld, so erlaubt das Gesetz jedem von ihnen, die Verrechnung zu erklären. Damit erlöschen beide Schulden, und zwar ganz, wenn sie sich auf die gleiche Menge von Geld richten, und, sind sie ungleich, die niedrigere ganz und die höhere im Umfang der andern. Dieser Vorgang verwirklicht sich nicht von selbst, sondern nur dann, wenn der eine von beiden dem andern zu verrechnen erklärt. Die Verrechnung ist also keine Beziehung, sondern das gänzliche oder teilweise Ende von zwei Beziehungen. Wenn es sich bei einer Beziehung um ein Versprechen handelt, erledigt die Verrechnung nur die auf Geld gerichtete Schuld, während die andere Sache davon unberührt bleibt.
Die Verrechnung darf nur gegen eine fällige Schuld erklärt werden. Keiner soll gewärtigen müssen, dass eine ihm jetzt zustehende Forderung nicht getilgt wird, weil er erst später dem andern Geld zahlen muss. Wenn jedoch, wie es in aussergewöhnlichen Zeiten vorkommt, Negativzinsen erhoben werden und Geld damit nicht nur Nutzen beinhaltet, sondern auch eine Last bedeutet, hat auch die Forderung desjenigen fällig zu sein, der die Verrechnung erklärt. Deshalb setzt die Verrechnung nach dem Gesetz die Fälligkeit beider Schulden voraus.– Ist die Verrechnung im Anfang einer Beziehung wegbedungen worden, so kann sie damit nicht beendet werden. Ohne solche gegenseitige Vereinbarung ist die Verrechnung nach dem Gesetz aber ohne weiteres zulässig.– Unter Umständen dürfen auch verjährte Forderung verrechnet werden oder noch im Konkurs.– Nach ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift darf die Verrechnung auch mit einer vom andern bestrittenen Forderung geltend gemacht werden. Dies schiebt das Ende einer angefangenen Beziehung so lange auf, bis geklärt ist, ob die andere Beziehung schon vorher geendet oder überhaupt angefangen habe.– Eine Schuld, welche ich bei einem Dritten habe, kann ich so wenig gegen den andern verrechnen wie er eine Schuld von ihm bei einem Dritten. Denn es lässt sich nur verrechnen, was zwei einander schulden. Habe ich mir jedoch von einem Dritten abtreten lassen, was ihm vom andern geschuldet ist, so kann ich die Verrechnung wie der andere vornehmen, welcher von einem Dritten übernommen hat, was ich ihm schulde. Beide Mal kann, da sie einander Geld schulden, jeder von den zweien verrechnen.

Hat in einem Grundstückkauf der Käufer dem Verkäufer eine Anzahlung geleistet, so ist der Grundstückkauf zur Preiszahlung teilweise beendet. Ist die Anzahlung aber nicht notariell beurkundet, so ist ein Vertrag nicht gültig zustande gekommen und besteht zwischen den beiden damit ein Unvertrag. Der Verkäufer ist daher verpflichtet, dem Käufer das Geld zurück zu geben. Schliessen jedoch die beiden, bevor dies erfolgt ist, einen notariell beurkundeten Grundstückkaufvertrag, so kann der Käufer seine auf Tilgung des Preises gerichtete Schuld verrechnen mit der unvertraglichen Schuld des Verkäufers auf Rückzahlung der Anzahlung. Die Verrechnung ersetzt den Tausch von Geld gegen Geld. Aus dem Unvertrag hat der Käufer eine Forderung gegen den Verkäufer. Sonst gäbe es auch nichts zu verrechnen.

Die gesetzliche Vorschrift über die Verrechnung im Dreieck verbietet der Bank, dem Zahnarzt, anstatt zu zahlen, mit einer Forderung gegen ihn zu verrechnen. Ist der Vertrag zugunsten eines Dritten eine Anweisung und das unwiderrufliche Zahlungsversprechen der Anweisung zuzuordnen, so kann sich also die Bank, wenn sie irgend eine Forderung gegen den Verkäufer hat, nicht vor der Zahlung drücken, indem sie dem Verkäufer die Verrechnung erklärt.
Ohne diese Vorschrift wäre solche Verrechnung zulässig. Sie vermeidet, dass der Grundstückkauf mit unwiderruflichem Zahlungsversprechen durch Verrechnung vom Handkauf weiter abgerückt wird. Im Kauf am Kiosk kann der Verkäufer, Barzahlung verlangend, die Verrechnung durch den Käufer abwenden, indem er vom Geschäft absieht. Der Käufer des Grundstücks kann die Bargeldloszahlung durch die Bank nicht verhindern, indem er eine Forderung gegen den Verkäufer, womöglich aus dem selben Grundstückkauf, treuhänderisch an die Bank abtritt zur Verrechnung mit dem von der Bank aus dem unwiderruflichen Zahlungsversprechen ihm geschuldeten Geld.
Dem Verkäufer ist es hingegen erlaubt, wenn er Geld der Bank schuldet, die Zahlung zu verweigern und stattdessen durch Geldloszahlung mit seiner Forderung aus dem unwiderruflichen Zahlungsversprechen zu verrechnen. Denn solche Verrechnung im Dreieck verbietet die Vorschrift nicht.

Während der Verkäufer des Grundstücks das aus dem unwiderruflichen Zahlungsversprechen von der Bank geschuldete Geld von jedermann entgegen nehmen muss oder auch, wenn nicht gegen jedermann, so doch gegen die Bank die Verrechnung erklären kann, ist dies der Bank verboten.1 Die Vorschrift lautet daher so, wie sie lauten soll. Die zum Grundstückkauf mit unwiderruflichem Zahlungsversprechen zuletzt als problematisch geortete Frage ist damit, der Vertrag zugunsten eines Dritten und die Beziehung zwischen Bank und Verkäufer der Anweisung zugehörend vorausgesetzt, zuerst endgültig beantwortet.

 

1 Basler Kommentar: N. 3 zu Art. 122 OR (Ausschluss der Verrechnung durch Angewiesenen gegen Anweisungsempfänger in der angenommenen Anweisung).